Hamburg will gemeinsam mit Bayern, Baden-Württemberg und Berlin das autonome Fahren in Deutschland stärker voranbringen. In einem gemeinsamen Antrag für die im niederbayerischen Straubing beginnende Verkehrsministerkonferenz begrüßen die Länder und Stadtstaaten die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgehaltene Absicht, Deutschland zum Leitmarkt für autonomes Fahren machen und diese Entwicklung mitfinanzieren zu wollen.

Um dabei aber den Anschluss nicht zu verlieren, müssten jetzt entsprechende Rahmenbedingungen festgelegt werden, sagte Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur.

Die technologische Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern und Zulieferern müsse mittelfristig reduziert und eine eigenständige europäische Wertschöpfungskette für das autonome Fahren etabliert werden.

Zudem sollen autonome Fahrzeuge dem Antrag zufolge in großem Umfang im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und im Wirtschafts- und Güterverkehr eingesetzt werden, um die Rolle der deutschen Mobilitätsbranche als Vorreiterin im Bereich des autonomen Fahrens zu stärken.

Dies führe wiederum zur Entlastung der bestehenden Verkehrssysteme und zur Erweiterung des ÖPNV, sagte Tjarks. „Diese Entwicklung ist ein wesentlicher Bestandteil zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor und zur Umsetzung der Mobilitätswende.“

Daher sei es dringend erforderlich, dass das autonome Fahren deutschlandweit gefördert wird und der europäische Markt im Wettbewerb um marktgerechte autonome Fahrzeuge die Nase vorn habe. „Weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene dürfen wir hierbei den Anschluss verschlafen“, warnte Tjarks. „Deshalb ist es von enormer Wichtigkeit, dass der Bund seine Koalitionsvereinbarung nun mit Leben füllt.“