Untersuchungsausschuss - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - idowa

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Verfassungsschutzchef: Körner: Haben Konsequenzen aus NSU-Komplex gezogen

Verfassungsschutzchef Körner: Haben Konsequenzen aus NSU-Komplex gezogen

Nach vielfältigen Ermittlungspannen rund um die NSU-Mordserie sieht Bayerns Verfassungsschutzpräsident Burkhard Körner sein Amt und die Sicherheitsbehörden insgesamt heute deutlich besser aufgestellt. "Es war uns klar, es gibt kein Weiter so", sagte Körner am Donnerstag als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags.

Bayerischer Landtag: Streit zum Abschluss des Masken-Untersuchungsausschusses

Bayerischer Landtag Streit zum Abschluss des Masken-U-Ausschusses

Die Affäre rund um lukrative Geschäfte mit Corona-Masken erschütterte 2021 die CSU und die Politik insgesamt. Die Aufarbeitung in einem Untersuchungsausschuss endet im Zwist. Aber in einem Punkt herrscht Einigkeit.

Landtag: Von Nürnberger Zukunftsmuseum damals und heute überzeugt

Landtag Von Nürnberger Zukunftsmuseum damals und heute überzeugt

Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung für das Nürnberger Zukunftsmuseum verteidigt - und Mutmaßungen über Fehler und Versäumnisse der Staatsregierung zurückgewiesen. "Ich war damals überzeugt von der Maßnahme, und ich bin es heute", sagte Seehofer am Freitag als Zeuge vor dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Landtags in München.

Untersuchungsausschuss: Zeugen entlasten Söder von Vorwürfen um Zukunftsmuseum

Untersuchungsausschuss Zeugen entlasten Söder von Vorwürfen um Zukunftsmuseum

Seit Monaten versucht die Opposition im Landtag, Verfehlungen in Zusammenhang mit der Nürnberger Niederlassung des Deutschen Museums aufzudecken. Der Chef des Hauses bestätigt keinen Kritikpunkt.

Pandemie: Masken-Untersuchungsausschuss im Streit beendet

Pandemie Masken-Untersuchungsausschuss im Streit beendet

«Amigo-Deals» oder alles okay? Der Masken-Untersuchungsausschuss endet wie erwartet im Streit. Der letzte Showdown kommt aber noch.

NSU: Zschäpe als Zeugin im Untersuchungsausschuss

NSU Zschäpe als Zeugin im Untersuchungsausschuss

2018 wurde sie zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun will der bayerische NSU-Untersuchungsausschuss Beate Zschäpe vernehmen. Ob sie auf offene Fragen Antworten gibt? Auch der Innenminister hofft.

NSU: Zschäpe als Zeugin im Untersuchungsausschuss

NSU Zschäpe als Zeugin im Untersuchungsausschuss

Die rechtskräftig verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe soll am 22. Mai als Zeugin vom NSU-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags vernommen werden.

München Feuerwehr rettet bei Brand vier Menschen

Die Feuerwehr hat bei einem Brand in einem Münchner Mehrfamilienhaus vier Menschen gerettet. Mehrere Bewohner erlitten leichte Verletzungen.

Landtag: Maskendeals: Opposition fordert Antikorruptionsoffensive

Landtag Maskendeals: Opposition fordert Antikorruptionsoffensive

Monatelang versuchte der Untersuchungsausschuss im Landtag, Fragen zu dubiosen Maskenaffären in der Pandemie zu beantworten. SPD, Grüne und FDP fordern Neuerungen, um in Zukunft derartiges zu verhindern.

Untersuchungausschuss: Masken-Ausschuss endet im Streit

Untersuchungausschuss Masken-Ausschuss endet im Streit

240 Stunden Sitzung, 150 Zeugenaussagen, zwei Millionen Seiten Akten ausgewertet - so sieht die Zahlen-Bilanz des Masken-Ausschusses im Landtag aus. Die politische Bilanz fällt höchst unterschiedlich aus.

Untersuchungsausschuss: Projektleiter verteidigt Standort für Zukunftsmuseum

Untersuchungsausschuss Projektleiter verteidigt Standort für Zukunftsmuseum

Im Landtags-Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum hat der einstige Projektleiter die Standortwahl und die Verhandlungen mit dem Vermieter der Immobilie verteidigt. Der Standort Augustinerhof sei in der Endauswahl der einzige in zentraler Lage und in Nachbarschaft anderer Museen gewesen, sagte Andreas Gundelwein, der für die Erarbeitung und Umsetzung des Museumskonzepts verantwortlich war, am Montag in seiner Zeugenvernehmung.

Cum-Ex-Skandal: Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus

Cum-Ex-Skandal Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus

Taktik oder echte Aufklärung? Die Union will die Steueraffäre um eine Hamburger Bank auch im Bundestag aufrollen. Es geht um mögliche Einflussnahme von Olaf Scholz. Die Ampel-Koalition meint: Alles schon beantwortet.

Bürgerschaft: Cum-Ex-Affäre: Widersprach sich Scholz bei Befragungen?

Bürgerschaft "Cum-Ex"-Affäre: Widersprach sich Scholz bei Befragungen?

Mitten in der «Cum-Ex»-Steueraffäre traf sich Scholz mit einem Gesellschafter der Warburg Bank. Später konnte er sich an Einzelheiten angeblich nicht erinnern. Ein Hamburger U-Ausschuss hakt nach.

Corona-Pandemie: Masken-Deals: Söder weist persönliche Verantwortung zurück

Corona-Pandemie Masken-Deals: Söder weist persönliche Verantwortung zurück

Er war der letzte geladene Zeuge im U-Ausschuss Maske des bayerischen Landtags. Ministerpräsident Söder weist jede Verantwortung für Missstände beim Masken-Einkauf während der Pandemie zurück.

Untersuchungsausschuss: Söder weist Verantwortung an Masken-Deals zurück

Untersuchungsausschuss Söder weist Verantwortung an Masken-Deals zurück

Anfang 2020 wurden Corona-Schutzmasken in Bayern und weltweit gehandelt wie Gold. Die Preise kletterten in zuvor unermessliche Höhen. Der Ministerpräsident verteidigt sein Handeln.

Aussage im Masken-Ausschuss: Huml verteidigt die damaligen Maskenkäufe

Aussage im Masken-Ausschuss Huml verteidigt die damaligen Maskenkäufe

Kurz vor dem großen Finale des Masken-Ausschusses im Landtag muss Ex-Gesundheitsministerin Huml in den Zeugenstand. Sie rechtfertigt die damalige Beschaffung für Schutzausrüstung mit weltweitem Mangel.

Maskenausschuss: Huml und Aiwanger müssen im Landtag aussagen

Maskenausschuss Huml und Aiwanger müssen im Landtag aussagen

Ziemlich genau ein Jahr nach seiner Einsetzung befindet sich der Maskenausschuss des Landtags auf der Zielgeraden. Drei wichtige Zeugen stehen in dieser Woche noch auf der Vernehmungsliste.

Masken-Geschäfte: Das sagten Scheuer und Baumüller-Söder im U-Ausschuss

Masken-Geschäfte Das sagten Scheuer und Baumüller-Söder im U-Ausschuss

Masken-Geschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie - manche verdienten damit viel Geld, manche wollten nur helfen. Im bayerischen Landtag musste am Mittwoch Ex-Bundesminister Scheuer Rede und Antwort stehen. Und am Abend kam noch eine weitere Zeugin: Bayerns "First Lady".

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