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Werben für «Stunde Null»: Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Werben für «Stunde Null» Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Schon vor der Corona-Krise schoben viele Kommunen hohe Schuldenberge vor sich her und konnten kaum investieren. Vizekanzler Scholz will ihnen helfen - manche wittern dahinter allerdings Parteipolitik und Wahlkampf.

Impressionen aus 2020: Aus dem Archiv: SPD läutete die Straubinger Ballsaison ein

Impressionen aus 2020 Aus dem Archiv: SPD läutete die Straubinger Ballsaison ein

Die Faschingsball-Saison ist in Straubing traditionell schwarz-weiß. Ebenso traditionell ist die SPD für den Auftakt zuständig - zurecht, wie sich am Samstag wieder zeigte.

SPD-Landesvorsitz in Bayern: Von Brunn und Endres bewerben sich als Doppelspitze

SPD-Landesvorsitz in Bayern Von Brunn und Endres bewerben sich als Doppelspitze

Er will es noch einmal wissen - und diesmal hat er weibliche Verstärkung mitgebracht: Der Münchner Landtagsabgeordnete Florian von Brunn (51) bewirbt sich gemeinsam mit der Regensburgerin Ronja Endres um die Spitze der Bayern-SPD. Die 34-Jährige ist Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und arbeitet beim Bund Naturschutz.

Reformvorschlag: Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Reformvorschlag Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es Kritik.

Reformvorschlag: Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Reformvorschlag Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es Kritik.

Gesetzentwurf: Heil will Hartz IV entschärfen

Gesetzentwurf Heil will Hartz IV entschärfen

Hartz IV bedeutet für viele Betroffene Hilfe - aber auch Druck zur Kooperation und Drohung, ans Ersparte gehen zu müssen. Der Arbeitsminister will die Regeln ändern. Was aber, wenn er damit vor der Wahl nicht mehr durchkommt?

Gesetzentwurf: Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?

Gesetzentwurf Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?

Hartz IV bedeutet für viele Betroffene Hilfe - aber auch Druck zur Kooperation und Drohung, ans Ersparte gehen zu müssen. Der Arbeitsminister will die Regeln ändern. Was aber, wenn er damit vor der Wahl nicht mehr durchkommt?

Nachfolge von Kevin Kühnert: Jessica Rosenthal ist neue Chefin der Jusos

Nachfolge von Kevin Kühnert Jessica Rosenthal ist neue Chefin der Jusos

Als Nachfolgerin von Kevin Kühnert soll Jessica Rosenthal in große Fußstapfen treten. Sie verspricht mutige Visionen der Jusos - und will große statt kleine Rädchen drehen.

SPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher

In bundesweiten Umfragen liegt die SPD aktuell nur bei 14 bis 16 Prozent. Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich mit Blick auf die im September anstehende Bundestagswahl dennoch zuversichtlich.

Kampf gegen das Coronavirus: SPD bekräftigt Kritik an Impfstoffbeschaffung

Kampf gegen das Coronavirus SPD bekräftigt Kritik an Impfstoffbeschaffung

Bei den Impfungen gegen das Coronavirus geht es vielen nicht schnell genug voran. Gesundheitsminister Spahn bleibt deshalb in der Kritik. Anlass für Hoffnungen: Nach Biontech und Moderna positioniert sich ein dritter Impfstoffhersteller für die Marktzulassung.

Griechenland und Bosnien: CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

Griechenland und Bosnien CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

An der EU-Außengrenze leben Flüchtlinge bei Winterwetter unter dramatisch schlechten Bedingungen. Die SPD würde einige Menschen gern nach Deutschland holen - CDU-Politiker dagegen setzen voll auf Hilfe vor Ort.

Streit um Bewaffnung: Drohnen: Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode

Streit um Bewaffnung Drohnen: "Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode"

Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.

In der vergangenen Woche hat es heftig geschneit, prompt gab es Probleme auf Straßen und Wegen. Haben die Menschen den Winter verlernt?

Streit um Bewaffnung: Drohnen: Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode

Streit um Bewaffnung Drohnen: "Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode"

Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.

Nach SPD-Bremsmanöver: AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Nach SPD-Bremsmanöver AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt. Die Verteidigungsministerin will trotzdem, dass er die Haushaltsmittel freigibt.

Zum Schutz der Soldaten: Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Zum Schutz der Soldaten Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine besondere Verantwortung hat. An der Vertagung der Entscheidung will er aber nichts ändern.

Vizekanzler und Finanzminister: Scholz verteidigt Reihenfolge bei der Corona-Impfung

Vizekanzler und Finanzminister Scholz verteidigt Reihenfolge bei der Corona-Impfung

Unter Hochdruck hatte die Regierung sich auf eine Priorisierung bei der Corona-Impfung verständigt. Nach Kritik an diesem System reagiert nun der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat.

Koalitionskrach nach SPD-Nein: Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung sehr kritisch

Koalitionskrach nach SPD-Nein Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung "sehr kritisch"

Die Absage der SPD-Spitze an eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen hat heftigen Koalitionsstreit ausgelöst. Grünen-Chef Habeck teilt dagegen die Bedenken der Solzialdemokraten.

Sicherheit im Einsatz: Wehrbeauftragte Högl: Drohnen-Bewaffnung ist notwendig

Sicherheit im Einsatz Wehrbeauftragte Högl: Drohnen-Bewaffnung ist notwendig

Die SPD-Führung ist gegen eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen, wie sie die Union nach jahrelangen Debatten einfordert. Auch Experten aus den Reihen der Sozialdemokraten fordern dies. Eine wichtige Stimme: Die Wehrbeauftragte.

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