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Racial Profiling-Debatte: Pistorius für Studie zu rassistischen Polizeikontrollen

Racial Profiling-Debatte Pistorius für Studie zu rassistischen Polizeikontrollen

Das sogenannte Racial Profiling ist in Deutschland verboten. Dennoch berichten viele Menschen mit dunkler Haut, sie würden häufiger als andere ohne erkennbaren Anlass von der Polizei kontrolliert. Ob dieser Umstand untersucht werden soll, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Schulstart nach Sommerferien?: Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Schulstart nach Sommerferien? Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Nach dem Ja von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten für eine Rückkehr zum Regelschulbetrieb nach den Sommerferien, haben sich die Kultusminister der Länder festgelegt: Die Abstandsregel an den Schulen soll im neuen Schuljahr wegfallen. Die SPD-Vorsitzende Esken sieht das skeptisch.

Extremistische Straftaten : Online-Durchsuchung: Mehr Befugnisse für Geheimdienste?

Extremistische Straftaten Online-Durchsuchung: Mehr Befugnisse für Geheimdienste?

Der Streit in der Koalition über «zeitgemäße Befugnisse» für den Verfassungsschutz dauert schon lange an. Vor der Veröffentlichung eines Berichts erhöht die Union nun den Druck.

Debatte um Wiedereinführung: SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Debatte um Wiedereinführung SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich.

Debatte um Wiedereinführung: SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Debatte um Wiedereinführung SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich.

Deutschland Bundestag hat Grundrente verabschiedet

Der Bundestag hat am Donnerstag die sogenannte Grundrente verabschiedet, durch die kleine Renten von rund 1,3 Millionen Menschen aufgebessert werden sollen. Damit kann nun am Freitag auch der Bundesrat über das Gesetz entscheiden, das zum 1.

«Hier müssen sie uns zuhören»: Greenpeace-Aktivisten verhüllen CDU-Zentrale

«Hier müssen sie uns zuhören» Greenpeace-Aktivisten verhüllen CDU-Zentrale

Die Koalition von CDU und SPD hat nach langen Verhandlungen den Weg für den geplanten Kohleausstieg frei gemacht. Umweltaktivisten machen dagegen weiter mit Protestaktionen mobil. Ihnen geht der Ausstieg nicht schnell genug.

SPD-Reaktion erwartet: Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

SPD-Reaktion erwartet Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform.

SPD-Reaktion erwartet: Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

SPD-Reaktion erwartet Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform.

Aufbesserung niedriger Renten: Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Aufbesserung niedriger Renten Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik.

Kanzlerkandidatur der SPD: SPD-Chef zur K-Frage: Scholz ernstzunehmende Option

Kanzlerkandidatur der SPD SPD-Chef zur K-Frage: Scholz "ernstzunehmende Option"

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend gegenüberstehen.

Lobbyismus-Vorwürfe: Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Lobbyismus-Vorwürfe Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erledigt.

Bittere Pille in der Relegation für den FC Ingolstadt: Finden Sie Relegations-Spiele gerechtfertigt?

«Eher hilflose Scheindebatte»: CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs Rasse

«Eher hilflose Scheindebatte» CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs "Rasse"

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die Dünnhäutigkeit beim Thema Rassismus in der Polizei.

Aufklärung der Lobbyarbeit: Kritik an Amthor wird lauter

Aufklärung der Lobbyarbeit Kritik an Amthor wird lauter

Die Kritik am Verhalten des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor nimmt zu. Während sich die CDU in Mecklenburg-Vorpommern, wo er weiter einziger Kandidat für den Landesvorsitz ist, mit offener Kritik zurückhielt, forderten die Bundes-SPD und Linke die Aufklärung der Lobbyarbeit des 27-Jährigen für ein US-Unternehmen.

Nach Grünen-Forderung: CDU und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs Rasse

Nach Grünen-Forderung CDU und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs "Rasse"

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete kritisieren zudem die Dünnhäutigkeit beim Thema Rassismus in der Polizei.

Neuer Schwung in Debatte: AKK: CDU-Chef hat ersten Anspruch auf Kanzlerkandidatur

Neuer Schwung in Debatte AKK: CDU-Chef hat ersten Anspruch auf Kanzlerkandidatur

Wegen der Corona-Krise liegt die Machtfrage in der CDU auf Eis. Nachdem CSU-Chef Markus Söder in Umfragen stark zugelegt hat, sehen ihn manche schon als Kanzlerkandidat. Das passt längst nicht jedem.

Ex-SPD-Chef: Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Ex-SPD-Chef Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Parteiführung wegen ihres Neins zu einer Autokaufprämie im Konjunkturpaket scharf kritisiert. Zu 80 Prozent seien die Arbeitnehmer der Branche immer noch mit Verbrennungsmotoren beschäftigt.

SPD-Vorsitzende: Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

SPD-Vorsitzende Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Rassismus und Polizeigewalt in den USA treiben die Menschen weltweit auf die Straße. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erkennt auch bei deutschen Sicherheitskräften einen «latenten Rassismus». Die große Mehrheit der Polizisten sehe diesen aber selbst kritisch.

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