SPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - idowa

Themen
A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
X
Y
Z

Deutschland Kein SPD-Kanzlerkandidat? Scholz kritisiert Walter-Borjans

Vizekanzler Olaf Scholz hat seinen Rivalen um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, für dessen Äußerung zu einem Verzicht auf einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten kritisiert. Wer das tue, mache die SPD klein - und das habe die Sozialdemokratische Partei nicht verdient, sagte Scholz dem "Tagesspiegel".

Deutschland Kramp-Karrenbauer: Koalitionsvertrag wird nicht überarbeitet

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat einer Überarbeitung des Koalitionsvertrags eine Absage erteilt. Der Koalitionsvertrag gelte, er werde ganz sicher nicht neu verhandelt, sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am Sonntag".

Niedersachsen Niedersachsens Ministerpräsident Weil für GroKo-Verbleib

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil setzt auf eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund. "Nach allem, was ich weiß, sieht eine Mehrheit der SPD-Mitglieder keinen Grund, aus der Regierung zu gehen", sagte der SPD-Landeschef in Hannover.

Etat 2020 steht: Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Etat 2020 steht Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition hat Angst um die Zukunft.

Letzte Hürde im Bundesrat: Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Letzte Hürde im Bundesrat Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wurden viele davon beschlossen. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken.

Letzte Hürde im Bundesrat: Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Letzte Hürde im Bundesrat Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wurden viele davon beschlossen. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken.

Deutschland Merkel: Einigung zu Grundrente war "Glaubwürdigkeitsfrage"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Kompromiss in der Koalition für eine Grundrente als "Glaubwürdigkeitsfrage" bezeichnet. Merkel sagte auf dem Arbeitgebertag in Berlin, die CDU habe sich unter der damaligen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zum ersten Mal dafür eingesetzt, eine Lebensleistungsrente einzuführen.

Deutschland Scholz: Wahrscheinlichkeit für Bestand der GroKo gewachsen

Aus Sicht von Finanzminister Olaf Scholz sind die Chancen für eine Fortsetzung der großen Koalition bis 2021 nach der Einigung auf eine Grundrente deutlich gestiegen. Das sagte Scholz am Abend bei einer Diskussionsveranstaltung der "Passauer Neuen Presse".

Einführung der Grundrente: Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Einführung der Grundrente Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion?

Deutschland Union und SPD hinter Grundrentenkompromiss

Die Parteiführungen von CDU, CSU und SPD haben den Grundrenten-Kompromiss der Koalitionsspitzen mit breiter Mehrheit abgesegnet. Zwar stellte sich auch der CDU-Vorstand bei nur drei Gegenstimmen hinter den Kompromiss.

Nach 70 Jahren SPD: Grüner OB in Hannover: Belit Onay unter Erfolgszwang

Nach 70 Jahren SPD Grüner OB in Hannover: Belit Onay unter Erfolgszwang

Für die Grünen ist der Sieg bei der OB-Wahl in Hannover ein einzigartiger Erfolg. Viel Zeit zum Feiern bleibt dem frischgewählten Belit Onay nicht. Kann er beweisen, dass die grüne Wende in einer Industriestadt machbar ist?

Deutschland Heil: Datenaustausch zur Grundrente ist ambitioniert

Die Umsetzung der geplanten Grundrente ist nach Einschätzung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine umfangreiche technische Aufgabe. Dabei geht es um den geplanten Datenaustausch zwischen Rentenversicherung und Finanzämtern.

Nach Bayern-Ei, Wilke und Co - Haben Sie noch Vertrauen in die deutsche Lebensmittelindustrie?

Thüringen CDU-Präsidium stellt sich hinter Grundrenten-Kompromiss

Das CDU-Präsidium hat sich ungeachtet von Kritik aus dem Wirtschaftsflügel der Partei einstimmig hinter den Grundrenten-Kompromiss der Koalitionsspitzen gestellt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen am Rande der Gremiensitzungen der CDU in Berlin.

Deutschland Grundrente: Massive Kritik aus CDU-Wirtschaftsflügel

Vom CDU-Wirtschaftsflügel kommt massive Kritik an der Einigung der Koalitionsspitzen zur Grundrente. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion im Bundestag, Christian von Stetten, sagte: "Die Parteivorsitzenden haben gestern im Koalitionsausschusses beschlossen, die getroffen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zu brechen, um die Koalition über den SPD-Parteitag hinaus zu retten." Die Spitzen der Koalition hatten sich am Sonntag darauf verständigt, dass bis zu 1,5 Millionen Menschen künftig eine Grundrente erhalten sollen, die höher liegt als die Grundsicherung.

Deutschland Heil: "Haben eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient"

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat den in der großen Koalition gefundenen Kompromiss zur Grundrente als gute Lösung gelobt. "Wir haben eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient", sagte der SPD-Politiker im ARD-"Morgenmagazin".

Deutschland Grundrente: Vereinzelt Kritik in Koalition an Kompromiss

Der Kompromiss der Koalitionsspitzen bei der geplanten Grundrente wird in Union und SPD überwiegend gelobt, vereinzelt aber auch kritisiert. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus warb - auch mit Blick auf die eigenen Reihen - um Zustimmung.

Nach Einigung: Grundrente: Groko-Führung wirbt für den Kompromiss

Nach Einigung Grundrente: Groko-Führung wirbt für den Kompromiss

Lange verhandelte die Koalition über die Grundrente - nun gibt es eine Einigung. Der Kompromiss wird in Union und SPD überwiegend, aber nicht nur, gelobt. Kritik gibt es auch noch von anderer Seite.

70 Jahre lang von SPD regiert: Türkischstämmiger Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover

70 Jahre lang von SPD regiert Türkischstämmiger Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover

Nach über 70 Jahren SPD-Vorherrschaft bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister. Belit Onay ist bundesweit das erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund.

1
2
3
4
5