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Bayern Affäre um Fake-Accounts in Bamberg: Stieringer tritt zurück

Bamberg (dpa/lby) - Im Zuge einer Affäre um Fake-Accounts in der Bamberger Kommunalpolitik ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer zurückgetreten. "Mit diesem Schritt übernehme ich die politische Verantwortung für die Ereignisse, die im Zusammenhang mit meiner falschen Äußerung in der Sendung Quer entstanden sind", erklärte der Politiker am Freitag laut einer Mitteilung in der Sitzung des Kreisvorstandes der Bamberger SPD.

SPD-Generalsekretär: Kühnert: Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD

SPD-Generalsekretär Kühnert: "Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD"

Als Juso-Chef hatte sich Kühnert als Gegner von Scholz profiliert. Ändert er nun seine Haltung, um den neuen Bundeskanzler zu unterstützen?

Parteien: Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Parteien Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal verschärft.

Bayern: Affäre um Fake-Accounts in Bamberg: Grüne brechen mit SPD

Bayern Affäre um Fake-Accounts in Bamberg: Grüne brechen mit SPD

Fake-Accounts, die politisch Partei ergreifen. Und eine Finanzaffäre um Sonderzahlungen im Rathaus - die Bamberger Kommunalpolitik ist an Skandalen nicht arm. Jetzt ist eine neue Eskalationsstufe erreicht: Zwei bisherige Partner haben sich endgültig überworfen.

Deutschland: Bundesarbeitsminister: Bayern braucht Tariftreuegesetz

Deutschland Bundesarbeitsminister: Bayern braucht Tariftreuegesetz

München (dpa/lby) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, die Einführung eines Tariftreuegesetzes zu ermöglichen. Es würde unter anderem die Vergabe staatlicher Aufträge an Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nicht nach Tarif bezahlen, unterbinden.

10H-Abstandsregel: SPD fordert von Söder Regierungserklärung zur Energieversorgung

10H-Abstandsregel SPD fordert von Söder Regierungserklärung zur Energieversorgung

Im Streit um die Abschaffung der 10H-Abstandsregel in Bayern fordert die SPD im Landtag eine Regierungserklärung zur Energieversorgung des Freistaats.

Stasi-Unterlagen: DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

Stasi-Unterlagen DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

In seiner Zeit bei den Jungsozialisten reiste der heutige Bundeskanzler mehrfach mit Delegationen in die DDR. Die Staatssicherheit hatte ihn stets im Blick - auch zuhause in Hamburg.

Corona-Pandemie: SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

Corona-Pandemie SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Scholz in den letzten Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel und legt einen Zeitplan vor.

Plenarsaal: Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Plenarsaal Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht.

SPD besucht Polizei: Zufriedenstellende Sicherheitslage in Furth

SPD besucht Polizei Zufriedenstellende Sicherheitslage in Furth

Politische Gäste für die Gesetzeshüter zum Jahresende.

Sonntagsfrage: Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Sonntagsfrage Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Im «Sonntagstrend» liegt die SPD weiterhin vorne, büßt jedoch etwas ein. Von den Regierungsparteien wird neben der Bekämpfung der Pandemie, vor allem die Sicherung der Rente erwartet.

Bayern Zulässige Arbeitszeit wird immer seltener kontrolliert

Arbeitstage sollen nur acht Stunden dauern. Doch im Freistaat wird das offenbar immer häufiger nicht so genau genommen. Zum Leidwesen der Kontrolleure kommt noch ein anderes Problem hinzu.

Bundesagrarminister Cem Özdemir denkt unter anderem über eine "Tierwohlabgabe" von 40 Cent pro Kilogramm Fleisch nach, um Tierschutz-Standards zu verbessern und Landwirten mehr Einnahmen zu verschaffen. Wie finden Sie diese Idee?

Viele Firmen im Freistaat nehmen es mit dem Acht-Stunden-Tag nicht so genau. (Symbolbild)

Nur wenige Kontrollen Zulässige Arbeitszeit wird in Bayern immer seltener überprüft

Arbeitstage sollen nur acht Stunden dauern. Doch im Freistaat wird das offenbar immer häufiger nicht so genau genommen. Zum Leidwesen der Kontrolleure kommt noch ein anderes Problem hinzu.

Last-Minute-Genehmigungen: Rüstungsexporte steigen unter Merkel auf Rekordwert

Last-Minute-Genehmigungen Rüstungsexporte steigen unter Merkel auf Rekordwert

Auf den letzte Drücker hat die Regierung Merkel Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Besonders brisant: Der größte Teil ging an ein Land, das in bewaffneten Konflikten mitmischt.

Abgeordnetenhaus: Giffey neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin

Abgeordnetenhaus Giffey neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin

Franziska Giffey ist am Ziel. Nach einem harten Wahlkampf und dem Verlust ihres Doktortitels ist die frühere Bundesministerin nun Berliner Regierungschefin.

Regierung: Berliner SPD stellt Senatorinnen und Senatoren vor

Regierung Berliner SPD stellt Senatorinnen und Senatoren vor

Bei der Berliner SPD steht die neue Besestzung der Senator- und Senatorinnenposten. Franziska Giffey soll am Dienstag im Abgeordnetenhaus zur neuen Bürgermeisterin gewählt werden.

Regierungserklärung: Olaf Scholz wirbt für Politik des Respekts

Regierungserklärung Olaf Scholz wirbt für "Politik des Respekts"

Einen mitreißenden Auftritt im Bundestag hat niemand vom neuen Kanzler erwartet. Seine erste Regierungserklärung ist trotzdem eine für seine Verhältnisse engagierte Rede. Ein Wort ist ihm besonders wichtig.

Coronavirus: Pandemie: Lauterbach will Wissenschaft enger einbinden

Coronavirus Pandemie: Lauterbach will Wissenschaft enger einbinden

Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, die Wissenschaft stärker bei der Pandemiebekämpfung mit einzubeziehen. Der Einschätzung des Expertenrates komme eine zentrale Rolle zu.

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