Langquaid/Schierling

Muna-Altlasten: Umweltreferent fordert direkte Informationen


Foto: rb

Foto: rb

Von lab/bas

Langquaids Umweltreferent und ÖDP-Sprecher im Kreistag Kelheim, Peter-Michael Schmalz, lässt nicht locker in Sachen Muna-Altlasten. Seit mehreren Jahren drängt er mit Initiativen auf mehr Transparenz, Engagement und Qualität bei der Erfassung und Beseitigung der Altlasten im ehemaligen Munitionshauptdepot Schierling (Muna). Erneut hat sich Peter-Michael Schmalz nun an MdL Dr. Christian Magerl (Grüne) gewandt, um den aktuellen Sachverhalt bei der bayerischen Staatsregierung zu erfragen.

"Durch die andauernde Hinhaltetaktik und Verharmlosung der BImA bei der Altlastenbeurteilung, Widersprüchen bei der Beurteilung des aktuellen Bombenfundes (War tatsächlich keinerlei Sprengstoff in der Bombe? Hat nur äußerlicher Rost an der Bombe den Boden extrem mit Cyaniden verseucht?) und der Art der Bombe (ins Gespräch bringen, dass es nur eine Übungsbombe sein könnte) sowie die ablehnende Haltung der BImA und anderer Stellen in puncto Veröffentlichung aller Befunde und interner Bewertungen zu den Muna-Altlasten, sehe ich mich als freier und weisungsungebundener Mandatsträger veranlasst, den Druck für echte und uneingeschränkte Transparenz und umfassende Altlastensanierung, also nicht nur an wenigen Hotspots, weiter zu erhöhen", schreibt Schmalz in einer Pressemitteilung.

Er habe sich deshalb erneut an Dr. Magerl gewandt, mit ihm den aktuellen Sachverhalt erörtert und ihm einen sehr ins Detail gehenden siebenseitigen Fragenkatalog mit der Bitte um Einreichung bei der Bayerischen Staatsregierung übersandt.


Mit seiner aktuellen Initiative will Schmalz nun Einblick für alle Bürger in sämtliche internen Vermerke, Bewertungen und Gutachten aller an der Muna-Altlastenproblematik beteiligten öffentlichen Stellen erreichen. "Jetzt muss endgültig Schluss sein mit Hinhalten, Verharmlosen, Geheimniskrämerei und dem obrigkeitlichen Denken von öffentlichen Stellen, dass der Bürger nichts Ungefiltertes über die Muna-Altlasten erfahren darf", schreibt Schmalz. MdL Dr. Magerl hat den Fragenkatalog entsprechend der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags auf zwei weitere Abgeordnetenanfragen an die Staatsregierung in Sachen Muna (Nr. 4 und 5) aufgeteilt und am 8. März eingereicht. Peter-Michael Schmalz hatte sich unter anderem bereits am im September 2011 und im Januar 2012 mit Fragenkatalogen über den Vorsitzenden des Landtagsumweltausschusses, MdL Dr. Christian Magerl, an die Staatsregierung mit der Bitte um Auskunft gewandt, die Antworten veröffentlicht und hierdurch öffentlichen Druck insbesondere auf den Muna-Eigner, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erzeugt. Auch an die BImA selbst hatte er sich im Mai 2012 mit der Aufforderung zur Veröffentlichung von Gutachten auf einer Homepage gewandt, erhielt jedoch eine Absage.