Regierungserklärung

Scholz sieht noch keine Friedensperspektive in der Ukraine


Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte seine Regierungserklärung unter den Titel "Ein Jahr Zeitenwende".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte seine Regierungserklärung unter den Titel "Ein Jahr Zeitenwende".

Olaf Scholz hat nach seinem Termin im Bundestag noch eine lange Reise vor sich. Gerade erst aus Indien zurückgekehrt, macht er sich im Anschluss an seine Regierungserklärung auf nach Washington. Ein Treffen mit Joe Biden steht auf dem Programm, der Bundeskanzler wird dem US-Präsidenten einiges zu erklären haben. Warum das mit den Panzerlieferungen an die Ukraine nur so langsam vorangeht, beispielsweise. Im Bundestag nimmt Scholz seinen Erklärungsversuch bei Biden schon mal vorweg. Eine Regierungserklärung zur "Zeitenwende" steht an. Vor einem Jahr hat der SPD-Politiker sie ausgerufen. Folgt man seiner Rede im nur zu gut zwei Drittel gefüllten Plenarsaal, will Scholz die Zeit gut genutzt haben.

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