Wenn das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe heute gegen 11.00 Uhr einen bundesweiten Probealarm auslöst, wird dabei erstmals auch eine neue Warn-Technologie getestet, die sich Automatic Safety Alert (ASA) nennt. Seit August sind in Deutschland die ersten ASA-zertifizierten Digitalradios im Handel erhältlich. Ein entscheidender Vorteil dieses neuen Warnkanals, der neben Sirenen, Handy-Warnungen und anderen Wegen etabliert werden soll, ist, dass er auch dann noch funktioniert, wenn die Mobilfunknetze und das Internet ausfallen sollten. Wird eine Warnung verbreitet, wacht das Gerät automatisch aus dem Standby-Modus auf.

Wie eine BBK-Sprecherin auf Anfrage mitteilte, wird der Test durch die Arbeitsgemeinschaft Netze durchgeführt, indem eine Probewarnung an eine Auswahl an ASA-fähigen DAB+-Endgeräte gesendet wird. DAB+ steht für Digital Audio Broadcasting Plus. In der AG Netze haben sich der Verein Digitalradio Deutschland, die Arbeitsgemeinschaft Organisation und Technik der ARD und des Deutschlandradios, Repräsentanten der DAB+-Gerätehersteller und private Sendeunternehmen mit dem BBK zusammengeschlossen.

Am bundesweiten Warntag, der an diesem Donnerstag zum fünften Mal stattfindet, testen Bund, Länder und Kommunen in ganz Deutschland ihre verschiedenen Warnmittel. Dazu zählen unter anderem Sirenen und sogenannte Cell-Broadcast-Mitteilungen, die an alle Handys verschickt werden, die dafür die technischen Voraussetzungen erfüllen. Gewarnt wird auch über Apps wie Katwarn und NINA.

Bei den Sirenen besteht noch reichlich Nachholbedarf, weshalb der Bund hierzu 2021 ein Förderprogramm mit einem Volumen von 88 Millionen Euro aufgelegt hat. Ein zweites Sirenen-Förderprogramm wurde 2023 ohne Laufzeitbegrenzung in Gang gesetzt - die Höhe der Förderung wird jährlich im Bundeshaushalt festgelegt.

In einer BBK-Veröffentlichung aus dem zweiten Quartal dieses Jahres hieß es, die Erfahrungen aus den Erfahrungen aus der Sirenenförderung des Bundes seit 2021 zeigten: „2029 wird noch kein bundesweites Sirenennetz zur Verfügung stehen, das den Vorgaben des Zivilschutzes genügt.“ Dies gelte sowohl für die zentrale Ansteuerungsfunktion als auch für den flächendeckenden Auf- beziehungsweise Ausbau. Die aktuellen und erwarteten Ressourcen finanzieller Mittel, personeller Kapazitäten bei Planenden, Herstellern und Errichtern benötigter Sirenenstandorte reichten hierzu derzeit nicht aus.

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten, Leon Eckert, geht zudem hervor, dass etwa 60 Prozent der im Warnmittelkataster erfassten bundesweit 40.000 Sirenen elektromechanische Sirenen sind, die auf eine funktionierende Stromversorgung angewiesen sind. „Diese Sirenen sind bei einem Stromausfall aus technischen Grünen unbrauchbar und sind durch elektronische Sirenen zu ersetzen“, teilt die Bundesregierung weiter mit. Diese Maßnahme werde durch den Bund gefördert. Allein der Austausch der bisher dem Bund bekannten elektromechanischen durch elektronische Sirenen würde bei rund 500 Millionen Euro liegen.

Ausschlaggebend sei zudem nicht allein die Anzahl der Sirenen, da moderne Sirenen gegenüber elektromechanischen Sirenen deutlich höhere Lautstärken erreichten und somit ein größeres Gebiet abdecken könnten. Inwiefern hierdurch eine Reduzierung von Standorten möglich sei, prüften die Kommunen. Der Bund prüfe - darauf aufbauend - seinerseits, ob die versorgte Fläche oder Bevölkerung für die Zwecke des Zivilschutzes ausreichend sei. Die Länder sind in Deutschland für den Katastrophenschutz zuständig. Der Bund trägt die Verantwortung für den Schutz der Zivilbevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall.

„Der Bevölkerungsschutz erhält durch den Bund deutlich mehr Mittel, aber um Gelder wirkungsvoll auszugeben, braucht es konkrete Ziele“, sagt Eckert. Diese müsse Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) definieren, „sonst gibt er Geld im Blindflug aus“.