Musikdienst oder nicht - das ist hier die Frage. Vor dem Oberlandesgericht München geht der Konflikt zwischen Gema und Youtube in eine neue Runde. Die Gema wirft der Online-Plattform unrechtmäßige Verbreitung von Musik im Netz vor.

Der Musikrechteverwerter Gema und die Online-Plattform YouTube treffen sich an diesem Donnerstag (10.30 Uhr) vor dem Oberlandesgericht (OLG) München. Seit Jahren ringen sie um eine Regelung zur Präsentation von Musikvideos in Deutschland. Bislang haben die Verhandlungen aber noch nicht zu einer Vereinbarung geführt. Im aktuellen Gerichtsverfahren in München fordert die Gema unter anderem auf Basis einer Liste von strittigen Werken auch Schadenersatz von der Google-Tochter wegen unrechtmäßiger Verbreitung im Netz. Im Kern dreht sich der schon seit Jahren währende Streit um zwei Fragen: Ist YouTube ein Musikdienst und steht damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer?