Zwangsrückkehr Türkei schiebt deutsche mutmaßliche IS-Mitglieder ab

Das Archivfoto von 2014 zeigt eine Flagge der Terrororganisation IS im Nordirak. Foto: Uncredited/AP/dpa/dpa

Etwa jeder dritte der Islamisten, die aus Deutschland ins IS-Gebiet ausgereist waren, ist tot. Von denen, die den Niedergang des Pseudo-Kalifats überlebt haben, kommen jetzt einige zurück. Abgeschoben aus der Türkei.

Istanbul/ Berlin - Die Türkei schiebt in dieser Woche mindestens sieben mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit zwei Kindern nach Deutschland ab.

Es ist das erste Mal, dass militante Islamisten auf diesem Weg nach Deutschland zurückkehren. Bisher hatte die Bundesregierung nur bei der Rückholung einiger weniger IS-Kinder assistiert. Dutzende Anhänger der Terrormiliz kamen in den vergangenen Jahren auf eigene Faust zurück - viele von ihnen landeten später vor Gericht.

Das Auswärtige Amt teilte mit, dass am Donnerstag sieben deutsche Staatsangehörige aus der Türkei ankommen sollen, am Freitag dann noch einmal zwei weitere Deutsche. Insgesamt kämen in dieser Woche fünf Frauen, drei Männer und zwei Kinder an. Bei einem Mann, der bereits am Montag aus der Türkei nach Deutschland abgeschoben werden sollte, gibt es nach Angaben der Bundesregierung keine Beziehung zu der Terrormiliz.

Bei zwei der Frauen gebe es Anhaltspunkte, dass sie sich in Syrien aufgehalten hätten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Bei den anderen Deutschen könne dies ebenfalls nicht ausgeschlossen werden. Noch sei aber nicht klar, ob es einen Bezug zum IS gebe.

Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sollen mindestens zwei der Frauen aus dem Lager Ain Issa in Syrien ausgebrochen sein. Vier der insgesamt fünf Frauen sollen in der vergangenen Woche in der Türkei festgenommen worden sein. Eine von ihnen ist dem Vernehmen nach eine Konvertitin aus Hamburg. Der Mann, mit dem sie einst ins IS-Gebiet ausgereist war, soll schon vor Jahren getötet worden sein.

Zwei der Deutschen seien in Syrien gefasst worden, sagte der Sprecher des türkischen Innenministeriums, Ismail Catakli, nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Wo die anderen aufgegriffen wurden, sagte er nicht.

Neben den Deutschen sind demnach 15 weitere ausländische IS-Mitglieder betroffen. Ein Amerikaner und ein Däne wurden nach Angaben Cataklis bereits abgeschoben. Die Rückführung von elf französischen IS-"Kämpfern" und zwei Iren sei geplant. Sie seien ebenfalls in Syrien gefasst worden.

Die Türkei war am 9. Oktober in Nordsyrien einmarschiert und hatte eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG begonnen, die sie als Terrororganisation betrachtet. Während der Militäroffensive wurden nach offiziellen Angaben 287 IS-Anhänger festgenommen, darunter Frauen und Kinder. Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sitzen derzeit mehr als 1000 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen, darunter 737 ausländische Staatsbürger.

Unklar ist, wo sie aufgegriffen wurden. Der IS hatte in der Vergangenheit auch zahlreiche Terroranschläge in der Türkei verübt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, es befänden sich - außer den Menschen, deren Abschiebung für diese Woche avisiert wurde - noch "weniger als 20 Personen" in türkischer Abschiebehaft, bei denen noch geprüft werden müsse, ob sie tatsächlich Deutsche seien.

Auch Frauen, die nicht selbst für die Terrormiliz gekämpft haben, müssen in Deutschland mit Strafverfolgung rechnen. Sie könnten wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung belangt werden. Etwa wenn sie versucht haben, Menschen aus der Heimat zur Ausreise in von der Terrormiliz kontrolliertes Gebiet zu bewegen.

In Nordsyrien haben sich die Türkei und Russland als Schutzmacht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad inzwischen darauf geeinigt, den zuvor zwischen der Kurdenmiliz YPG und türkischen Truppen umkämpften Grenzstreifen gemeinsam zu kontrollieren. Die von der YPG geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben sich nach russischen Angaben zurückgezogen.

Die SDF hatten vor Beginn des türkischen Einmarschs die Kontrolle über Tausende IS-Gefangene. Schätzungsweise 10.000 IS-Kämpfer waren in mehreren SDF-Gefangenenlagern im Nordosten Syriens untergebracht, davon etwa 2000 ausländische Kämpfer sowie etwa 8000 syrische und irakische Staatsbürger. Die Kurdenmilizen hatten außerdem die Kontrolle über mehrere Lager, in denen rund 70 000 Frauen und Kinder untergebracht waren. Tausende von ihnen sollen Angehörige von IS-Mitgliedern sein.

Mit dem Abzug der US-Truppen aus dem Nordosten Syriens war der Druck auf die Kurden gestiegen, die Gefangenen unter Kontrolle zu halten. Im Oktober gab es Berichte über Gefängnisausbrüche. Mehrere europäische Staaten haben es bisher abgelehnt, IS-Anhänger zurückzuholen, die von den SDF in Nordsyrien gefangen genommen worden waren.

 

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