Das bringt die Woche

2G in Bayern - Löwenanlagen - EuGH-Urteil zu Polen


Was bringt die Woche vom 15. bis zum 21. November? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau

Was bringt die Woche vom 15. bis zum 21. November? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Was bringt die Woche vom 15. bis zum 21. November? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Ab Dienstag soll im Freistaat Bayern weitesgehend die 2G-Regel greifen. Bereits am Montag findet in Straubing der Spatenstich für die neue Löwenanlage im Tiergarten statt. Und: Der Europäische Gerichtshof will ein Urteil zur Unabhängigkeit der polnischen Justiz fällen - diese und weitere Themen werden kommende Woche wichtig.

Bayern steuert auf 2G zu

Ein Schild mit der Aufschrift "2G - Geimpft - Genesen - Nachweis erforderlich" steht vor einem Wirtshaus.

Ein Schild mit der Aufschrift "2G - Geimpft - Genesen - Nachweis erforderlich" steht vor einem Wirtshaus.

Als Reaktion auf die völlig außer Kontrolle geratene Corona-Pandemie will Bayern eine flächendeckende 2G-Regelung einführen. Sie soll ab Dienstag bayernweit gelten, wie das Gesundheitsministerium am Freitag in München mitteilte. Gäste von Restaurants und Beherbergungsbetrieben benötigen damit ab dem 16. November einen Impf- oder Genesungsnachweis. Die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung soll entsprechend angepasst werden. Auch die Maskenpflicht soll verschärft werden, wie Söder am Sonntag sagte. 2G soll dann nicht mehr grundsätzlich bedeuten, dass auf die Maske verzichtet werden kann.

Wegen der immer kritischeren Corona-Lage mit erstmals mehr als 50.000 Neuinfektionen an einem Tag wollen Bund und Länder über zusätzliche Schutzmaßnahmen beraten. Am Donnerstag kommender Woche soll es dazu eine Runde der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten geben. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mahnte zuvor zu weiterhin nötiger Vorsicht und befürwortete weitere Zugangsregeln nur für Geimpfte und Genesene (2G). Kommen sollen bald auch wieder Gratis-Schnelltests auf breiter Front. Über stärkere Kontrollen von Vorgaben und mehr Schub für die inzwischen schon leicht anziehenden Impfungen wird weiter diskutiert.

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Spatenstich bei den Löwenanlagen im Straubinger Tiergarten

Tiergartendirektor Wolfgang Peter vor dem ehemaligen Gebäude der Afrika-Anlage. Anfang August brannte die Unterkunft von Straußen und Kamerunschafen nieder. Die Bodenplatte wird wohl noch heuer entfernt.

Tiergartendirektor Wolfgang Peter vor dem ehemaligen Gebäude der Afrika-Anlage. Anfang August brannte die Unterkunft von Straußen und Kamerunschafen nieder. Die Bodenplatte wird wohl noch heuer entfernt.

Lediglich der Grundriss lässt erahnen, wie der Stall von Straußen und Kamerunschafen in der Afrika-Anlage im Tiergarten Straubing einmal ausgesehen hat. Ende Juli brannte das Gebäude fast vollständig ab. Die Überreste wurden Anfang Oktober abgerissen. "Abgerissen ist immer schnell", sagt Tiergartendirektor Wolfgang Peter.

Am kommenden Montag soll der Spatenstich im Straubinger Tiergarten für die Löwenanlage stattfinden. Die Anlage ist über 40 Jahre alt und soll auch aus diesem Grund neu konzipiert und errichtet werden. Die Arbeiten für den Neubau ziehen sich dann wohl bis 2022.

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EuGH-Urteil zur Unabhängigkeit der Justiz in Polen

Der Europäische Gerichtshof will ein Urteil zur Unabhängigkeit der Justiz in Polen fällen.

Der Europäische Gerichtshof will ein Urteil zur Unabhängigkeit der Justiz in Polen fällen.

Es geht um Vorschriften des polnischen Rechts, nach denen der Justizminister beziehungsweise der Generalstaatsanwalt befugt ist, Richter an höhere Gerichte abzuordnen und nach seinem freien Ermessen diese Abordnung jederzeit zu beenden. Verstoßen diese Befugnisse des polnischen Justizministers damit gegen EU-Recht? Darüber verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Am Dienstag wird das Urteil erwartet.

Bereits Ende Oktober verurteilte der EuGH Polen zur Zahlung eines täglichen Zwangsgeldes in Höhe von einer Million Euro. Grund für den Schritt ist nach einer Mitteilung des Gerichtshofes vom Mittwoch die bisherige Weigerung des Landes, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen.

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Weitere Themen und Termine:

- In Österreich wird ab Montag ein Lockdown für Ungeimpfte eingeführt. Sie dürfen das Haus dann nur noch aus dringenden Gründen verlassen. Österreich will durch den drastischen Schritt die Impfbereitschaft im Land deutlich steigern. Zuvor waren sowohl Tschechien als auch Österreich von der Bundesregierung zu Hochrisikogebieten erklärt worden.

- Norbert Röttgen und Helge Braun haben ihren Hut bereits in den Ring geworfen. Am Montag wird wohl auch Friedrich Merz seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz offiziell bekannt geben. Der 66-Jährige soll am Montagabend von seinem Kreisverband Hochsauerland nominiert werden, wie Parteifreunde von Merz mitteilten. Die Nominierung durch den Kreisvorstand gilt dann nur noch als Formsache.

- Am Montag findet die Pressekonferenz zum Nürnberger Christkindlesmarkt statt.

- EU-Agrar- und Fischereiminister sprechen am Montag über Fischfangmöglichkeiten und die EU-Waldstrategie

- Das Strafmaß im Fall des spektakulären Juwelendiebstahls im Haus von Tamara Ecclestone, Tochter des ehemaligen Formel-1-Chefs Bernie Ecclestone, wird am Montag verkündet.

- Am Dienstag ist der Deutsche Arbeitgebertag.

Hamburgs Innensenator Andy Grote bei einer Pressekonferenz im Rathaus der Hansestadt (Archivbild).

Hamburgs Innensenator Andy Grote bei einer Pressekonferenz im Rathaus der Hansestadt (Archivbild).

- Das Hamburgische Verfassungsgericht verhandelt am Dienstag über Äußerungen von Innensenator Andy Grote (SPD) zur AfD

- Der Deutsche Mobilitätskongress zum Thema Verkehrswende findet am Dienstag und Mittwoch in Frankfurt am Main statt.

- Am Dienstag streiken Mitarbeiter der Uniklinik Regensburg. Der Ausstand soll von Beginn der Frühschicht am Dienstag bis zum Ende der Nachtschicht am Mittwochmorgen dauern.

- Der Deutsche Zukunftspreis 2021 wird am Mittwoch in Berlin übergeben.

- Am Mittwoch besucht Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) die Uniklinik in Regensburg. Er will sich ein Bild von der aktuellen Corona-Lage in Ostbayerns größtem Krankenhaus machen.

Auf allen Geräten eine gute Figur - die Digital-Produkte der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung.

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- Evangelische Christen feiern am Mittwoch den Buß- und Bettag.

- Die BKA-Herbsttagung steht am Mittwoch unter dem Motto "Stabilität statt Spaltung: Was trägt und erträgt die Innere Sicherheit".

- Am Mittwoch kommt es wieder zur Blockabfertigung für Lastwagen an der österreichischen Grenze.

- NABU gibt am Donnerstag den Vogel des Jahres 2022 bekannt.

- In München findet am Donnerstag eine Pressekonferenz zur Lage auf dem Schweinemarkt mit Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) statt.

Das Gebäude von Einhell ist 141 Meter lang, 39 Meter breit und 43 Meter hoch.

Das Gebäude von Einhell ist 141 Meter lang, 39 Meter breit und 43 Meter hoch.

- Am Donnerstag stellt Einhell mit Sitz in Landau seine Quartalszahlen vor. Aufgrund der Krise boomt der Heimwerkermarkt, der Werkzeughersteller erwartet zum dritten Mal in Folge sehr gute Zahlen.

- Der BGH verkündet am Donnerstag ein Urteil: Darf ein Vermieter seine Mieter dauerhaft an einen bereitgestellten Kabelanschluss binden?

- Am Donnerstag soll es ein EuGH-Gutachten zur Rechtmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung geben.

- Der Internationale Männertag ist am Freitag.

- Außerdem wird am Freitag der Welt-Toilettentag begangen.

- Am Freitag findet eine öffentliche Sitzung im Untersuchungs-Ausschuss zum Mordfall Lübcke in Wiesbaden statt.

- Am Samstag ist der Weltkindertag.

- Der SSV Jahn Regensburg ist am Samstag beim Hamburger SV zu Gast.

- Die Straubing Tigers spielen am Sonntag gegen die Düsseldorfer EG.

- Am Sonntag ist der Tag zum Gedenken an die Straßenverkehrsopfer und Totensonntag.

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