Donauausbau

KOMMENTAR: Der Imperator


Von Bernhard Stuhlfelner

Die Entscheidung zum Donauausbau ist gefallen - und doch nicht gefallen. Denn es ist, erstens, noch lange nicht sicher, ob sich Hubert Weiger und sein mächtiger Bund Naturschutz (BN) mit der Variante A abfinden werden. Da kommt es sehr auf die Details an.

Der BN will lediglich einen sogenannten optimierten Ist-Zustand der Donau, was nichts anderes bedeutet als dass nichts bis wenig gemacht wird. Die in der EU-Studie geplanten verschärften flussbaulichen Maßnahmen hat der Naturschutz-Guru vor Kurzem schon definitiv öffentlich abgelehnt.

Und dann lassen sich, zweitens, auch Staatsregierung und CSU ein Hintertürchen offen: Mit Seehofer wird es zwar keine Staustufe geben. Doch spätestens 2018, das hat der Chef angekündigt, ist Schluss als Ministerpräsident. Was dann? Neues Verfahren? Genau das fürchten die Naturschützer wie der Teufel das Weihwasser.

Horst Seehofer wird aus dem Lager der Ausbaugegner im Herbst kaum eine Stimme zusätzlich bekommen, womöglich aber aus dem Lager der Befürworter einige verlieren, auch Vertrauen. Aber er hat ein ihm zutiefst unangenehmes Thema elegant abgeräumt und Volkes Bauchgefühl gewonnen. Das soll ihm dann mal einer nachmachen. Bernhard Stuhlfelner