Politik - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - idowa

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Ostbayern heute: Das waren unsere Themen des Tages

Ostbayern heute Das waren unsere Themen des Tages

Wichtige Meldungen, emotionale Geschichten, kuriose Begebenheiten: In unserem täglichen Rückblick sammeln wir, was Ostbayern heute bewegt hat. Hier sind unsere Nachrichten des Tages.

Kommt Ende der Notlage?: Spahn: Schwersten Monate vorbei

Kommt Ende der Notlage? Spahn: "Schwersten Monate vorbei"

Gesundheitsminister Jens Spahn will den juristischen Corona-Ausnahmezustand beenden. Doch der CDU-Politiker ist ein Mann auf Abruf. Wie wird der Bundestag entscheiden? Neben Kanzlerin Angela Merkel ist...

Bayern: Ausschuss zu Maskenaffäre beschäftigt den Landtag

Bayern Ausschuss zu Maskenaffäre beschäftigt den Landtag

Der von drei Oppositionsparteien beantragte Masken-Untersuchungsausschuss wird in dieser Woche erstmals die Gremien im Landtag beschäftigen. Wie die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP am Dienstag berichteten, werden sich am Mittwoch der Ältestenrat und einen Tag später der Ausschuss für Parlamentsfragen mit dem Antrag auf Einsetzung des Ausschusses befassen.

Bewerbungsschreiben: Grünen-Politikerin Roth will erneut ins Bundestagspräsidium

Bewerbungsschreiben Grünen-Politikerin Roth will erneut ins Bundestagspräsidium

Die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth will erneut ins Präsidium des Bundestages einziehen. Ein entsprechendes Bewerbungsschreiben verschickte die 66-Jährige am Dienstag an die Mitglieder der Grünen-Bundestagsfraktion.

Ende der epidemischen Lage?: Bayerns Staatsregierung sieht das sehr skeptisch

Ende der "epidemischen Lage"? Bayerns Staatsregierung sieht das "sehr skeptisch"

Die bayerische Staatsregierung sieht den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CSU) für ein Auslaufen der sogenannten "epidemischen Lage nationaler Tragweite" aktuell sehr skeptisch. "Wir sind, was dieses Apodiktische von Herrn Spahn betrifft, zurückhaltend, weil wir nach wie vor den Kurs der Vorsicht und Umsicht verfolgen", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München.

Das bayerische Kabinett wird heute unter anderem zu den Folgen der Corona-Maßnahmen im Freistaat beraten. (Archivbild)

Das bringt der Dienstag Kabinett - Reichsbürger - 50 Jahre U-Bahn München

Informieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?

USA: Trump will Herausgabe von Dokumenten zu 6. Januar verhindern

USA Trump will Herausgabe von Dokumenten zu 6. Januar verhindern

Im Zuge der Untersuchungen der Attacke auf das US-Kapitol schaltet sich Ex-Präsident Trump nun juristisch ein: Er will nicht, dass bestimmte Dokumente an den Kongressausschuss weitergegeben werden.

Initiative Farm to Fork: Uneinigkeit über Nachhaltigkeits-Pläne der EU

Initiative "Farm to Fork" Uneinigkeit über Nachhaltigkeits-Pläne der EU

Zahlreiche Gastronomen in Deutschland haben sich bereits von exotischen Zutaten ab- und lokalen Produkten zugewandt. Die EU verfolgt ähnliche Pläne im Großen - und will dabei noch deutlich weiter gehen.

Konflikte: Seoul: Neuer Raketentest Nordkoreas

Konflikte Seoul: Neuer Raketentest Nordkoreas

Nach Informationen der südkoreanischen Regierung hat der nordkoreanische Nachbar erneut Raketen getestet.

Gleichstellung: Deutscher Frauenrat fordert Bundestagspräsidentin

Gleichstellung Deutscher Frauenrat fordert Bundestagspräsidentin

Vor den anstehenden Koalitionsverhandlungen fordert der Deutsche Frauenrat eine Bundestagspräsidentin im deutschen Parlament. Eine gegenteilige Entscheidung vonseiten der SPD sei «unglaubwürdig».

Migrationspolitik: Merkel und Seehofer: Streit um Grenzkontrollen kehrt zurück

Migrationspolitik Merkel und Seehofer: Streit um Grenzkontrollen kehrt zurück

Der nach der Wahlniederlage taumelnden Union aus CDU und CSU droht ein neuer Zank, der eigentlich ein alter ist. Es geht wie 2016 um Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen. Seinerzeit wollte Horst Seehofer die Grenzen schließen und geißelte Kanzlerin Angela Merkels Politik als "Herrschaft des Unrechts". Der Streit spitzte sich derart zu, dass die Union beider Parteien beinahe zerbrochen wäre.

Koalitionsgespräche: Harmonisch in die letzte Runde? Die Erwartungen sind groß

Koalitionsgespräche Harmonisch in die letzte Runde? Die Erwartungen sind groß

Das Hans-Dietrich-Genscher-Haus hat in den vergangenen Jahren mehr Schatten als Licht erlebt. Am Montag erstrahlte die FDP-Zentrale in einem ganz neuen Glanz, nach Jahren der Opposition und des finanziellen Mangels ist eine Regierungsbeteiligung deutlich näher gerückt. Im Anschluss an gut zweieinhalbstündige Beratungen der Parteispitze verkündete der Vorsitzende Christian Lindner das Ergebnis: Die Liberalen sind für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen.

Die Energiepreise kennen aktuell nur einen Weg - nach oben. Haben Sie Ihr Heizverhalten deswegen angepasst?

Bayerns Politik trauert: Ex-Regierungssprecher Riedl stirbt nach langer Krankheit

Bayerns Politik trauert Ex-Regierungssprecher Riedl stirbt nach langer Krankheit

München (dpa/lby) - Nach langer Krankheit ist der frühere bayerische Regierungssprecher Rainer Riedl (57) gestorben. "Ich danke ihm ganz persönlich für seine stets loyale Unterstützung.

Ostbayern heute: Das waren unsere Themen des Tages

Ostbayern heute Das waren unsere Themen des Tages

Wichtige Meldungen, emotionale Geschichten, kuriose Begebenheiten: In unserem täglichen Rückblick sammeln wir, was Ostbayern heute bewegt hat. Hier sind unsere Nachrichten des Tages.

Pandemie: Spahn spricht sich für Ende der epidemischen Lage aus

Pandemie Spahn spricht sich für Ende der "epidemischen Lage" aus

Seit 28. März 2020 besteht in Deutschland die «epidemische Lage nationaler Tragweite». Dieser Ausnahmezustand soll nun laut Gesundheitsminister Jens Spahn im November auslaufen.

Umfrage zum Landtags-Volksbegehren: Ein klares Ergebnis - und ein schaler Beigeschmack

Umfrage zum Landtags-Volksbegehren Ein klares Ergebnis - und ein schaler Beigeschmack

"Was halten Sie von dem Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags?" Das wollten wir in der vergangenen Woche von unseren Lesern wissen. Die Umfrage brachte ein klares Ergebnis - das allerdings mit Vorsicht zu genießen ist.

Ampel-Koalition: FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

Ampel-Koalition FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

Es war die letzte Hürde: Die FDP macht den Weg für Koalitionsverhandlungen frei. Am Freitag sollen die Gespräche zwischen SPD, Grüne und FDP starten.

600 Millionen Euro: Bayern hat jetzt einen Streuobstwiesenpakt

600 Millionen Euro Bayern hat jetzt einen Streuobstwiesenpakt

München (dpa/lby) - Der Streit zwischen der Staatsregierung und den Umweltverbänden um den Schutz der Streuobstwiesen scheint vorerst beendet: Bis 2035 sollen 600 Millionen Euro in den Erhalt der ökologisch besonders wertvollen Baumbestände fließen. Ziel sei es, bis dahin eine Millionen zusätzliche Obstbäume zu pflanzen, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung des runden Tischs zum Streuobstwiesenpakt in München.

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