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Treffen in Moskau: Schlagabtausch zwischen Maas und Lawrow über Medienfreiheit

Treffen in Moskau Schlagabtausch zwischen Maas und Lawrow über Medienfreiheit

Rund einen Monat nach ihrem Treffen bei Bonn sehen sich Bundesaußenminister Maas und sein russischer Kollege Lawrow jetzt in Moskau wieder. Es geht wie immer um die Ukraine. Bei einem anderen Thema gibt es Zoff.

Kohleregionen: Gesetzentwurf zu Milliarden-Hilfen vorgelegt

Kohleregionen Gesetzentwurf zu Milliarden-Hilfen vorgelegt

Bis 2038 soll Deutschland aus dem Kohlestrom aussteigen. Der Bund lässt sich den Kompromiss mit Industrie und Ländern viele Milliarden Kosten. Unmittelbar vor den Landtagswahlen im Osten will der Wirtschaftsminister Fakten schaffen.

München: Bausback pocht auf Aus für Ersatzfreiheitsstrafe

München Bausback pocht auf Aus für Ersatzfreiheitsstrafe

Zahlungsunfähige nicht hinter Gitter - Bausback macht Druck auf Nachfolger

60 Sekunden aus der Politikredaktion: Soli-Aus: Zeiten sozialer Wohltaten dürften vorbei sein

60 Sekunden aus der Politikredaktion Soli-Aus: "Zeiten sozialer Wohltaten dürften vorbei sein"

Rund 90 Prozent der Zahler sollen den Soli bald nicht mehr zahlen müssen. Auf Raten soll er ganz wegfallen.

Solidaritätszuschlag: Kabinett beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Solidaritätszuschlag Kabinett beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Das Bundeskabinett hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur weitgehenden Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen.

Ticketsteuer für Klimaschutz: Scheuer: Ich will nicht, dass das Billig-Fliegen siegt

Ticketsteuer für Klimaschutz Scheuer: "Ich will nicht, dass das Billig-Fliegen siegt"

Was kann und soll der Luftverkehr für den Klimaschutz leisten? Darum geht es bei einer Konferenz in Leipzig, auch die Kanzlerin wird erwartet. Der Verkehrsminister unterstützt einen Branchen-Vorstoß. Und sagt: "Ich will nicht, dass das Billig-Fliegen siegt."

Absage per Twitter: Trump sagt Besuch in Dänemark wegen Grönland ab

Absage per Twitter Trump sagt Besuch in Dänemark wegen Grönland ab

Eigentlich wollte Dänemark den roten Teppich für Donald Trump ausrollen. Sogar ein Treffen mit der Königin war geplant. Aber der mächtigste Mann der Welt schmeißt die Pläne über den Haufen - nachdem er erfahren hat, dass Grönland nicht zum Verkauf steht.

USA US-Präsident Trump erneut Großvater geworden

Eric Trump, Sohn von US-Präsident Donald Trump, ist erneut Vater geworden. Er und seine Frau Lara seien voller Freude, die kleine Carolina Dorothy Trump in der Welt zu begrüßen, schrieb er auf Twitter.

Brexit-Streit: Brüssel macht Johnson keine Zugeständnisse

Brexit-Streit Brüssel macht Johnson keine Zugeständnisse

EU weist Forderung nach Streichen des Backstops scharf zurück

Italien: Regierungschef Conte kündigt Rücktritt an

Italien Regierungschef Conte kündigt Rücktritt an

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat angesichts der Krise der Populisten-Koalition aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung seinen Rücktritt angekündigt.

München: Landtags-SPD wirbt für Lieferkettengesetz

München Landtags-SPD wirbt für Lieferkettengesetz

Bei der Herstellung von Produkten sollen Sozialstandards und Menschenrechte eingehalten werden.

SPD-Vorsitz: Scholz will Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

SPD-Vorsitz Scholz will Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag, zuvor hatte "Focus Online" berichtet.

Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger hat mit seinem Vorschlag, die 1. Klasse in Regionalzügen für alle zu öffnen, für viel Wirbel gesorgt. Eine gute Idee?

Karlsruhe: Mietpreisbremse verstößt nicht gegen Grundgesetz

Karlsruhe Mietpreisbremse verstößt nicht gegen Grundgesetz

Die 2015 eingeführte Mietpreisbremse ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, wie am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Kurz vor den Landtagswahlen:: Koalition packt Mieten und Grundrente an

Kurz vor den Landtagswahlen: Koalition packt Mieten und Grundrente an

Lange haben sie gestritten. Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat sich die schwarz-rote Koalition zusammengerauft. Jetzt muss die Koalition Resultate liefern.

Berlin: Gutes Zeugnis für die große Koalition

Berlin Gutes Zeugnis für die große Koalition

Union und SPD setzen laut Studie Großteil der Versprechen um

Drei Waisen und ein krankes Baby: Bundesregierung holt IS-Kinder aus Syrien zurück

Drei Waisen und ein krankes Baby Bundesregierung holt IS-Kinder aus Syrien zurück

Etwa 120 Kinder von deutschen IS-Angehörigen sitzen derzeit noch in Flüchtlingslagern in Syrien fest. Bislang zögerte die Bundesregierung, Kinder und IS-Angehörige zurückzuholen. Doch es soll nicht die letzte Operation gewesen sein.

Ungarischer Premier: Orbáns neue Rolle in der EU

Ungarischer Premier Orbáns neue Rolle in der EU

Ungarns Ministerpräsident will mehr Einfluss in Brüssel und hofft auf Ursula von der Leyen.

Opfer der Erderwärmung: Island erklärt offiziell ersten Gletscher für tot

Opfer der Erderwärmung Island erklärt offiziell ersten Gletscher für "tot"

Der Okjökull ist der erste Gletscher Islands, der dem Klimawandel zum Opfer gefallen ist. Wo früher eine dicke Eisschicht den Vulkan bedeckte, liegt heute Geröll. Mit einer Trauerfeier haben Menschen nun Abschied genommen. Sie sprachen auch eine klare Warnung aus.

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