Regensburg

Bürger stimmen eindeutig gegen RKK


Wirtschaftsreferent Dieter Daminger (v.l.), Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Bürgermeister Jürgen Huber und Rechtsreferent Wolfgang Schörnig bei der Pressekonferenz im Alten Rathaus sind enttäuscht, aber geben das Projekt noch nicht ganz auf.

Wirtschaftsreferent Dieter Daminger (v.l.), Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Bürgermeister Jürgen Huber und Rechtsreferent Wolfgang Schörnig bei der Pressekonferenz im Alten Rathaus sind enttäuscht, aber geben das Projekt noch nicht ganz auf.

Die Regensburger Bürger haben eindeutig dafür gestimmt, dass alle Vorarbeiten und Planungen für das Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) gestoppt werden. 61,7 Prozent der abgegebenen Stimmen für den Bürgerentscheid lauteten "Ja". 38,3 Prozent stimmten mit "Nein".

Die Entscheidung ist eindeutig, 62 Prozent der Regensburger haben am Sonntag gegen weitere Planungen für ein Regensburger Kultur- und Kongresszentrum am Ernst-Reuter-Platz gestimmt. "Ich bedaure das sehr", sagte Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer am Montag vor einer großen Zahl von Journalisten. Das Projekt RKK sei damit aber nicht begraben, ergänzte Bürgermeister Jürgen Huber. "Der Auftrag der Koalition bleibt bestehen." Fast alle Referenten haben sich zur Pressekonferenz eingefunden. Nur Planungsreferentin Christine Schimpfermann fehlt. "Wir waren erst am Anfang der Planungen für ein RKK", sagt Malz-Schwarzfischer. Über die Nutzung, das Aussehen und die Konsequenzen für das Areal hätte die Stadt weiter mit den Bürgern diskutieren wollen.

Ob sie in der Entscheidung eine persönliche Niederlage sehe, wird Maltz-Schwarzfischer gefragt. Sie antwortet ganz enschieden mit "nein". Das RKK sei immer schon "ein Mega-Thema gewesen". Der Stadtratsbeschluss für die Planungen für ein RKK stamme aus dem Jahr 2009. "Wir haben die Planungen gestoppt, um einen Interessenskonflikt zu vermeiden und die Bürger an der Diskussion zu beteiligen." Dass das Thema RKK mit dem Bürgerentscheid nicht begraben ist, stellt Huber klar. "Die Koalition hat die Notwendigkeit für ein RKK gesehen. Wir waren überzeugt, dass das gut und richtig ist". Es gebe jetzt keinen Plan B. "Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir die weitere Planung umsetzen." Die Neugestaltung des Areals zwischen Bahnhof und Altstadt wird fortgesetzt, erklärte Maltz-Schwarzfischer.

Die Wahlbeteiligung lag bei 55,7 Prozent und damit deutlich unter der Wahlbeteiligung für die Landtagswahl. Insgesamt haben 33 Prozent der Stimmberechtigten mit "Ja" gestimmt. Die Stimmenverteilung ähnelt sich in den meisten der Stimmbezirken. Nur in drei Stimmbezirken, einer in Reinhausen, einer in Prüfening und einer am Gewerbegebiet Bajuwarenstraße, waren über 50 Prozent der Stimmen gegen den Bürgerentscheid.

Der Bürgerentscheid war bereits der vierte, der in den vergangenen 20 Jahren über den Standort eines RKK abgestimmt hat. Bisher haben sich die Bürger drei Mal gegen den Standort am Donaumarkt ausgesprochen, wo mittlerweile das Museum der bayerischen Geschichte steht.