Kriegspropaganda im Netz

Staatsschutz durchsucht Wohnung von Russin in Landshut


Über die sozialen Medien soll Yulia P. prorussische Propaganda verbreitet haben.

Über die sozialen Medien soll Yulia P. prorussische Propaganda verbreitet haben.

Ermittler des Kommissariats Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Landshut und die Staatsanwaltschaft Landshut haben am Freitag in den frühen Morgenstunden die Wohnung einer 30-jährigen Russin in einem Landshuter Mehrfamilienhaus durchsucht, teilte die Polizei mit.

Die 30-Jährige steht im Verdacht, mutmaßlich seit Mai 2022 in mehreren Fällen über soziale Netzwerke den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine durch entsprechende Beiträge auf verschiedenen Internetplattformen befürwortet und verherrlicht zu haben.

Unter anderem wurde in den sozialen Medien ein selbst gedrehtes Video geteilt, in dem Yulia P. in Salzburg zwei aus der Ukraine stammende Frauen belästigt und verhöhnt haben soll. Zudem soll sie Teilnehmer einer Pro-Ukraine-Demo provoziert haben. Und via Instagram und Tiktok habe sie prorussische Propaganda verbreitet. Ihre diesbezüglichen Accounts wurden mittlerweile stillgelegt.

Yulia P. konzentriert sich eigenen Angaben zufolge nun auf den unter anderem in Russland sehr populären Messenger-Dienst Telegram. Über diesen Kanal hat sie unter anderem dazu aufgerufen, Energie zu verschwenden. Denn diese Ausgaben würden automatisch Russland zugute kommen. Zudem soll sie über ihren öffentlich zugänglichen Messenger-Account mutmaßlich Anfang August 2022 eine Userin beleidigt haben.

Die Tatverdächtige hält sich derzeit ohne gültige Aufenthaltserlaubnis in Deutschland auf – Abschiebungen nach Russland sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch ausgesetzt.

Das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Landshut hat heute einen von der Staatsanwaltschaft Landshut beantragten Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung der 30-Jährigen vollzogen. Dabei wurden drei Smartphones und ein Notebook als Beweismittel und mit dem Ziel der späteren Einziehung beschlagnahmt.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizeiinspektion Landshut insbesondere wegen des Verdachts der Beleidigung und der Billigung von Straftaten dauern an.