Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg hat bei Kontrollen im Raum Furth im Wald mehr als 320 Liter unversteuerten Kraftstoff festgestellt. Teilweise führten die Zöllner die Kontrollen gemeinsam mit tschechischen Einsatzkräften durch.

Anlass der Kontrollen waren die weiterhin deutlichen Preisunterschiede bei Kraftstoffen im Grenzgebiet. Obwohl die Energiesteuer auf Benzin und Diesel seit 1. Mai vorübergehend gesenkt wurde, war Kraftstoff im tschechischen Folmava teilweise bis zu 40 Cent pro Liter günstiger als in Deutschland.

Für Reisende kann es deshalb verlockend sein, neben dem Kraftstoff im Fahrzeugtank zusätzliche Mengen in Reservebehältern mitzuführen. Steuerfrei bleibt jedoch grundsätzlich nur Kraftstoff, der sich im Tank des Fahrzeugs befindet. Darüber hinaus dürfen Reisende aus einem anderen EU-Mitgliedstaat bis zu 20 Liter Kraftstoff in einem Reservebehälter steuerfrei nach Deutschland einführen.

Bei den Kontrollen deckten die Einsatzkräfte mehrere Verstöße auf. In diesen Fällen stellten sie vor Ort Steuerbescheide für den zu versteuernden Diesel oder das Benzin aus. Werden größere Mengen Kraftstoff festgestellt und besteht der Verdacht einer erheblichen Steuerverkürzung, kann die Zollverwaltung ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhinterziehung einleiten.

Nach Abschluss der zollrechtlichen Maßnahmen konnten die Betroffenen ihre Fahrt fortsetzen.

„Auch innerhalb der Europäischen Union gelten für das Mitbringen von Kraftstoff klare steuerliche Regeln. Wer größere Mengen Kraftstoff unversteuert nach Deutschland einführt, muss mit der Einleitung eines Strafverfahrens wegen Steuerhinterziehung rechnen“, erklärt René Matschke, Leiter des Hauptzollamts Regensburg.