Politik

Führung halb reicht nicht

Der AZ-Korrespondent über die Verantwortung des Kanzlers.


Von Christian Grimm

Bundeskanzler Olaf Scholz hätte seine Ministerin viel früher abberufen müssen. Tatsächlich hatte er sie bereits halb entmachtet. Die heiklen Fragen nach Waffenlieferungen entscheidet er selbst, die Beschaffung von Munition zog er in das Kanzleramt. Führung halb reicht aber nicht für die Zeitenwende. Die Bundeswehr muss in allen Truppengattungen neu aufgestellt werden.

Selbst bei den Waffenlieferungen brachte sich Scholz in die Bredouille. Der Kanzler will der Ukraine eigentlich keine Panzer liefern und begründete das damit, keine Alleingänge wagen zu wollen. Nun gehen Verbündete wie Großbritannien und Tschechien nach vorn und wollen den Überfallenen Kampfpanzer bereitstellen. Scholz kann nur hinterherspringen, will er nicht völlig isoliert dastehen. Seine Sicherheitspolitik wird der von ihm ausgerufenen Zeitenwende in keiner Weise gerecht.