Das bringt die Woche

Wüst bei Söder - Unfallstatistik - Attest-Prozess


Hoher Besuch in Bayern, Unfallstatistik und gefälschte Maskenatteste: Diese und weitere Themen werden kommende Woche wichtig.

Hoher Besuch in Bayern, Unfallstatistik und gefälschte Maskenatteste: Diese und weitere Themen werden kommende Woche wichtig.

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Was bringt die Woche von 21. bis 27. Februar? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident ist am Montag zu Gast in München. Ebenfalls am Montag stellt Bayerns Innenminister die Verkehrsunfallstatistik für 2021 vor. Und: Am Mittwoch steht ein Arzt wegen gefälschten Attesten in Passau vor Gericht - diese und weitere Themen der kommenden Woche im Überblick.

NRW-Ministerpräsident Wüst besucht Söder in München

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

Erstmals seit seiner Wahl zum nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten kommt Hendrik Wüst (CDU) zu einem Gespräch in die bayerische Staatskanzlei. Am Montagmittag will Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) seinem Amtskollegen in München empfangen, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte.

Welche Themen bei dem für eineinhalb Stunden angesetzten Treffen auf der Tagesordnung stehen, blieb zunächst offen. Wichtige Punkte dürften dabei aber sicher die Corona-Politik und die in dieser Woche von Bund und Ländern verabredeten Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen sein. Auch die in Nordrhein-Westfalen anstehende Landtagswahl am 15. Mai dürfte bei dem Austausch zur Sprache kommen. Im Anschluss an das Treffen wollen Söder und Wüst bei einer Pressekonferenz Details vorstellen.

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Verkehrsunfallstatistik für Bayern

Innenminister Joachim Herrmann stellt die Verkehrsunfallstatistik 2021 vor.

Innenminister Joachim Herrmann stellt die Verkehrsunfallstatistik 2021 vor.

Am Montag um 13 Uhr stellt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Pressekonferenz in München die Verkehrsunfallstatistik für 2021 vor. Das Corona-Jahr 2020 hatte wegen des insgesamt geringen Verkehrsaufkommens erfreuliche Rekorde mit sich gebracht: Beispielsweise waren rund 22.500 Kinder in Bayern bei Unfällen im Straßenverkehr zu Schaden gekommen - nach Angaben des Statistischen Bundesamts ein historischer Tiefststand. Die Zahl der verunglückten Kinder lag dabei fast 20 Prozent niedriger als im Jahr 2019 und war so gering wie noch nie seit der Wiedervereinigung.

Ob das Jahr 2021 diesen positiven Trend fortsetzen konnte, wird der Innenminister am Montag berichten.

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Prozess in Passau wegen falschen Attesten

In Passau startet am Mittwoch ein Prozess gegen einen Arzt, der falsche Atteste ausgestellt haben soll (Symbolbild).

In Passau startet am Mittwoch ein Prozess gegen einen Arzt, der falsche Atteste ausgestellt haben soll (Symbolbild).

Die Staatsanwaltschaft wirft einem Mediziner aus Niederbayern vor, zwischen Juni und November 2020 unrichtige ärztliche Atteste ausgestellt zu haben, die die Personen von der Mund-Nasen-Masken-Pflicht sowie vom Händedesinfizieren befreiten. Der Vorwurf lautet Ausstellen von unrichtigen Gesundheitszeugnissen in 95 Fällen. Für den Prozess in Passau sind bis 10. Mai acht Verhandlungstermine vorgesehen, 33 Zeugen sollen gehört werden. Die erste Verhandlung findet am Mittwoch statt.

Dem Mann droht den Angaben nach eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe. Zudem beantragte die Staatsanwaltschaft ein Berufsverbot, weil die Atteste unter Missbrauch des Berufs und unter grober Verletzung der mit ihm verbundenen Pflichten ausgestellt worden seien.

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Weitere Themen und Termine:

- Der Automobilzulieferer Vitesco aus Regensburg gibt am Montag seine Geschäftszahlen bekannt

- Am Montag ist der 60. Jahrestag der ersten Folge von "Meister Eder und sein Pumuckl" im Bayerischen Rundfunk.

- Verdi will am Montag eine Online-Pressekonferenz zur Tarifrunde für die Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienst abhalten.

- Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Montag im VW-Dieselskandal zu möglichem Restschadenersatz bei Neuwagen.

- In Heidelberg findet am Montag ein Trauerzug von Studierenden für die Opfer des Heidelberger Amoklaufs statt.

- In Regensburg startet am Dienstag ein Prozess gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Leuchtmittelherstellers Osram, der über die Jahre Platin und Goldreste aus der Produktion im Wert von mehreren Millionen Euro gestohlen haben soll Siemens stellt die Pläne zum Ausbau des Standorts in Kemnath (Kreis Tirschenreuth) vor

- Am Dienstag fällt das EuGH-Urteil zu Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalt von Filterzigaretten.

- In Regensburg steht ab Mittwoch ein Mann vor Gericht, der eine Jugendliche in Straubing vergewaltigt haben soll.

Auf allen Geräten eine gute Figur - die Digital-Produkte der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung.

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- Der BGH verkündet am Donnerstag seine Entscheidung zur Klage von Tina Turner wegen einer Doppelgängerin auf einem Plakat.

- Am Donnerstag wird der Weiberfasching unter Corona-Bedingungen gefeiert.

- Außerdem verhandelt der BGH am Donnerstag zur Haftung von Internet-Plattformen für Urheberrechtsverletzungen.

- Das EuGH-Urteil zu Flugverspätungen bei Verbindungen mit Zwischenlandung in der EU wird am Donnerstag verkündet.

- In München gibt es am Landgericht einen Verkündungstermin im Rechtsstreit um die Verwendung der "Schützenliesl" auf einem Wiesn-Festzelt - sie gilt als Bayerns erstes Pin-up-Girl

- Am Freitag starten die Tarifverhandlungen für Erziehungskräfte in Kitas.

- Am Samstag findet die Eröffnungsfeier und das Festival zum Start als europäische Kulturhauptstadt 2022 in Esch an der Alzette statt.

- In Würzburg, Nürnberg, Erlangen, Aschaffenburg, Bayreuth und Coburg finden am Sonntag Faschingsumzüge statt.

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