Das bringt die Woche

Gewalt gegen Polizei - EM-Kader - Pfleger-Prozess


Erfahren Sie, was diese Woche wichtig ist - die Termine aus Politik und Wirtschaft in unserer Wochenvorschau.

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Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Was bringt die Woche vom 17. bis zum 23. Mai? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Bayerns Innenminister stellt das Lagebild zur Gewalt gegen bayerische Polizeibeamte vor, der Bundestrainer präsentiert seinen Kader für die Europameisterschaft und in Landshut beschäftigt eine tragische Medikamenten-Verwechslung erneut das dortige Landgericht. Diese und weitere Themen werden die Woche wichtig - ein Überblick.

Lagebild zur Gewalt gegen Polizisten in Bayern

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern.

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern.

Am Montag stellt der bayerische Innenminister Joachim Herrmann zusammen mit Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) das bayernweite Lagebild zur Gewalt gegen Polizisten vor. Neben einer statistischen Aufarbeitung wollen die beiden Minister ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Polizisten der Öffentlichkeit präsentieren. Die Pressekonferenz findet um 11 Uhr in Nürnberg statt.

Hintergrund: Neben der bayernweiten Statistik präsentiert auch das Polizeipräsidium Niederbayern ein Lagebild zur Gewalt gegen Polizisten in Niederbayern im Jahr 2020.

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Löw stellt EM-Kader vor

Bundestrainer Joachim Löw.

Bundestrainer Joachim Löw.

Beim Fußball-Nationalteam bahnen sich namhafte Comebacks an. Derzeit berät Bundestrainer Joachim Löw in Berlin mit seinem engsten Stab über den EM-Kader und die Turnierabläufe. Am Mittwoch soll das Rätselraten um Müller, Hummels und Co. beendet werden. Dann stellt Löw vor, wen er zur EM im Juni mit nimmt. Stattfinden wird das Turnier in zehn verschiedenen europäischen Städten. Auch in München sollen drei Spiele der Europameisterschaft stattfinden.

Hintergrund: Zwei Jahre nach der gemeinsamen Ausmusterung mit Mats Hummels (32) und Jérôme Boateng (32) aus der Nationalmannschaft scheint Löw für sein Abschiedsturnier als Bundestrainer bei dem Bayern-Angreifer inzwischen wirklich zur Rolle rückwärts bereit zu sein. Der 31-jährige Müller könnte der DFB-Elf das geben, was sie braucht: Tatkraft und Führungsstärke. Laut "Bild" soll Löw schon mit Müller telefoniert haben. "Er soll ihm signalisiert haben, dass er ihn zurückholen will", schrieb die Zeitung am Dienstag. Eine Bestätigung für diese Konjunktivsätze gab es zunächst nicht, weder vom 61-jährigen Löw noch von Müller. Und auch nicht von Bierhoff. "Es ist nicht richtig, da Zwischenstände zu geben", sagte der Nationalmannschafts-Direktor. Es sei "Sache des Bundestrainers, was die Nominierung und Personalgespräche angeht".

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Neuer Prozess nach Medikamenten-Verwechslung

Im Mai 2016 starb ein Patient in einem Pflegeheim im Kreis Dingolfing-Landau nach einer Medikamenten-Verwechslung. Nun wird der Fall zum zweiten Mal vor Gericht aufgerollt. (Symbolbild)

Im Mai 2016 starb ein Patient in einem Pflegeheim im Kreis Dingolfing-Landau nach einer Medikamenten-Verwechslung. Nun wird der Fall zum zweiten Mal vor Gericht aufgerollt. (Symbolbild)

Im Mai 2016 starb ein unheilbar kranker Patient in einem Pflegeheim im Landkreis Dingolfing-Landau nach einer Medikamenten-Verwechslung. Eine Schichtleiterin und zwei Pfleger wurden dafür vor Gericht verurteilt - doch der Bundesgerichtshof hob die Urteile auf. Nun wird der Fall erneut juristisch aufgerollt. Ab Mittwoch, 19. Mai, müssen sich die drei Angeschuldigten einmal mehr vor dem Landgericht Landshut verantworten.

Hintergrund: Eine Pflegerin hatte dem 65-Jährigen versehentlich die Medikamente einer anderen Patientin ans Bett gestellt. Als der Fehler auffiel, hatte der Mann die Tabletten allerdings schon genommen. Die Pflegerin zog zwar einen Kollegen ins Vertrauen und bat ihn, häufiger nach dem Mann zu sehen, informierte aber keinen Arzt. Auch ihre Chefin und der Pfleger schwiegen über den Vorfall. Eine Woche später starb der Patient. Ob das falsche Medikament der Grund dafür war, ließ sich nicht mehr klären. In einem ersten Prozess wurde die Schichtleiterin zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnis und die beiden Pflegekräfte zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellte die Verurteilung wegen versuchten Mordes jedoch infrage und verwies den Fall zurück an das Landgericht Landshut. Dort beginnt nun in der kommenden Woche ein neuer Prozess. Der Tatvorwurf lautet diesmal auf Mord durch Unterlassen.

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Weitere Themen und Termine:

- Am Montag verklagt die Mutter eines deutschen Opfers des Terroranschlags von Wien Österreich auf Schmerzensgeld und Schadenersatz. Nach Überzeugung der Klägerin aus Bayern haben die Fahnder wichtige Hinweise im Vorfeld des Anschlags nicht angemessen bewertet.

- Verdi gibt am Montag eine Online-Pressekonferenz zu "Die Krise bewältigen! - Für eine gerechte Gesellschaft, sozial und ökologisch", unter anderem mit Frank Werneke, Verdi-Vorsitzender, und Verena Bentel, Präsidentin des Sozialverbandes.

- Am Montag beginnt der Prozess im "Cum-Ex"-Verfahren gegen ehemalige Mitarbeiter der inzwischen insolventen Maple Bank.

Udo Lindenberg im Rampenlicht (2016).

Udo Lindenberg im Rampenlicht (2016).

- Der deutsche Rocksänger Udo Lindenberg, "Sonderzug nach Pankow", "Rudi Ratlos", "Andrea Doria", wird am Montag 75.

- Bei der Preisverleihung Friedrich-Ebert-Stiftung "Das politische Buch 2021" wird Andreas Kossert am Montag für sein Buch "Flucht. Eine Menschheitsgeschichte" ausgezeichnet.

- Schleswig-Holstein öffnet am Montag Tourismus und Gastronomie weiter. Auch in Kitas, Schulen und beim Sport werden die Regeln angepasst. In der Kultur sollen weitere Modellprojekte zugelassen werden. Die Bäderregelung tritt landesweit in Kraft.

- Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) besucht am Montag das ABC-Abwehrbataillon 750 "Baden".

- Am Dienstag spricht das Landgericht Regensburg ein Urteil im Prozess um den Mord von Schwarzach (Landkreis Straubing-Bogen).

- Am Dienstag findet im Europaausschuss des Landtags eine Sachverständigenanhörung zum Thema "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Bayern" statt. Mit dabei sind zahlreiche Fachleute aus Niederbayern und der Oberpfalz, aber auch aus Tschechien.

- Der Bundesgerichtshof verkündet am Dienstag das Urteil zur Miesbacher Sparkassenaffäre. Das Landgericht München II hatte den Ex-Vorstandschef Georg Bromme sowie den einstigen CSU-Landrat und Verwaltungsratsvorsitzenden Jakob Kreidl am 8. April 2019 zu Bewährungsstrafen verurteilt. Bromme bekam wegen Untreue eineinhalb Jahre, Kreidl, der damals Verwaltungsratsvorsitzender war, erhielt wegen Untreue elf Monate.

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- Am Dienstag findet am Bundessozialgericht die Verhandlung zu Beiträgen der Krankenversicherung zur Finanzierung einer Behörde des Bundesgesundheitsministeriums statt. Es geht um die Frage, ob Krankenkassen durch Gesetz angeordnete Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verweigern dürfen.

- Die Digitale Internationale Konferenz zur Geschichte und Erinnerung der nationalsozialistischen Konzentrationslager beginnt am Dienstag und dauert bis Freitag an.

- Die Urteile des EU-Gerichts zu Klagen von Ryanair gegen staatliche Beihilfen während der Corona-Krise soll am Mittwoch fallen.

Am Mittwoch steht der Prozessbeginn gegen fünf mutmaßliche IS-Mitglieder an. Sie sollen unter anderem einen Mordanschlag in Neuss vorbereitet haben. Die Angeklagten sind in Deutschland lebende Tadschiken.

- Von Mittwoch bis Freitag findet außerdem der Frühjahrskongress Berufsverband der Datenschutzbeauftragten online statt.

- Am Donnerstag ist Tag der Bienen - und Zeit, um Bilanz zu ziehen: Was hat sich seit dem Volksbegehren in der Region geändert?

- Die Wahl der bayerischen Bierkönigin steht am Donnerstag an. Eine Oberpfälzer Kandidatin hat Chancen auf den Titel.

- Am Donnerstag tagen die EU-Handelsminister. Thema sind unter anderem die Handelsbeziehungen zu den USA und China sowie die Bemühungen um eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO)

- Das EuGH-Urteil zur gerichtlichen Zuständigkeit für Klage gegen Kfz-Haftpflichtversicherer fällt voraussichtlich am Donnerstag.

Der Bundeswehrsoldat Franco A. soll den ursprünglichen Vorwürfen zufolge gemeinsam mit Komplizen aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus einen Anschlag vorbereitet haben.

Der Bundeswehrsoldat Franco A. soll den ursprünglichen Vorwürfen zufolge gemeinsam mit Komplizen aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus einen Anschlag vorbereitet haben.

- Der Prozess gegen Franco A. wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat beginnt am Donnerstag. Der Fall des unter Terrorverdachts stehenden früheren Bundeswehr-Oberleutnants Franco A. wird vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt verhandelt. Der 32-Jährige soll aus mutmaßlich rechtsextremistischer Motivation Waffen beschafft haben, um Anschläge auf den damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) und die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth (Grüne), zu verüben.

- Bayern erlaubt ab Freitag Freibadöffnungen und Kulturveranstaltungen im Freien bei Inzidenz unter 100.

- Moderatorin Barbara Schöneberger (47) verkündet am Samstag erneut, welches Land "twelve points" beim Eurovision Song Contest (ESC) aus Deutschland bekommt. Das Finale des Musikwettbewerbs findet am 22. Mai im niederländischen Rotterdam statt, für Deutschland tritt der gebürtige Hamburger Jendrik mit seinem Song "I Don't feel Hate" an. In diesem Jahr können Fans weltweit demnach erstmals den ESC online gemeinsam verfolgen. Im Tool "ESC zusammen" können sich bis zu vier Fans per Webcam in einem virtuellen Raum zusammenschalten.

- In Nürnberg und Unterhaching findet am Samstag die Landesversammlung der Freien Wähler Bayern zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl 2021 statt. Ob die Veranstaltung digital oder in Präsenz abgehalten wird, ist noch offen.

- Außerdem ist am Samstag der Auftakt zur Gebetswoche der Einheit der Christen 2021 mit Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm und Kardinal Reinhard Marx.

- Am Sonntag feiern die Christen in Bayern den Pfingstsonntag. Unter anderem findet am Vormittag ein Gottesdienst mit Predigt von Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm statt.

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