Vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft

Kreise: "Flügel" der AfD will nicht auf Konfrontation gehen


Björn Höcke Anfang März im Plenarsaal des Thüringer Landtages.

Björn Höcke Anfang März im Plenarsaal des Thüringer Landtages.

Von mit Material der dpa

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Flügel" der AfD will nicht auf Konfrontation mit der Partei gehen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Parteikreisen. "Flügel"-Frontmann Björn Höcke wolle demnächst weitere Details bekanntgeben.

Ein ursprünglich für diesen Samstag geplantes Treffen des "Flügel" war ausgefallen. Grund dafür sollen zahlreiche Absagen im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus sein. Der Bundesvorstand der AfD hatte am Freitag in Berlin mit großer Mehrheit einen Beschluss gefasst, der auf eine Aufforderung zur Selbstauflösung an den "Flügel" hinausläuft. Darin hieß es: "Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen "Flügel"-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss "Flügel" bis zum 30.04.2020 auflöst." Zu den prominentesten "Flügel"-Vertretern gehören die Landeschefs aus Thüringen und Brandenburg, Björn Höcke und Andreas Kalbitz.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der "Flügel" sei eine "erwiesen extremistische Bestrebung", die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

Etliche Kritiker des "Flügel" in der AfD befürchten, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der "Flügel" keine formale Mitgliedschaft kenne, sei eine Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.