Bayern
Treffen im Schatten des Krieges: Wie gegen die Siko demonstriert wird
5. Februar 2023, 15:47 Uhr aktualisiert am 5. Februar 2023, 15:47 Uhr
Ein Bild aus dem vergangenen Jahr: ein Demonstrant mit Stahlhelm und Totenkopfmaske auf der Demo gegen die Sicherheitskonferenz. Heuer findet sie vom 17. bis 19. Februar im Hotel Bayerischer Hof statt.
München - Die Friedensbewegung plakatiert bereits eifrig in der gesamten Stadt. Ein Bündnis aus mehr als 80 Organisationen ruft für den 18. Februar zu einer Großdemonstration auf; anlässlich der 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Bayerischen Hof.
Durch den Krieg in der Ukraine fällt der Konferenz in diesem Jahr eine ganz besondere Bedeutung zu. Der russische Angriff, der nur wenige Tage nach der Sicherheitskonferenz 2022 begann, markiere "eine Zeitenwende", schreiben die Organisatoren des MSC unter dem neuen Vorsitzenden, Botschafter Christoph Heusgen: "Der Angriffskrieg hat nicht nur zu enormem Leid in der Ukraine geführt, sondern auch Krisen in anderen Teilen der Welt verschärft."
Bereits am Abend des 16. Februar trifft sich um 18 Uhr im Audimax der TU München eine Runde aus Wirtschaftsexperten, bei der auch der US-amerikanische Investor George Soros, Gründer und Vorsitzender der Open Society Foundation, sprechen wird. An der dreitägigen Konferenz im Bayerischen Hof nehmen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, Militärs und Wirtschaftsexperten teil. Die MSC beginnt am 17. Februar mit der Anreise der ersten Delegationen. Ab 6 Uhr morgens gilt bis Sonntagnachmittag in der City wieder eine Hochsicherheitszone rund um den Tagungsort am Promenadeplatz mit Zufahrtsbeschränkungen, Absperrungen und Polizeikontrollen.
Parallel zur Sicherheitskonferenz findet an dem Wochenende Mitte Februar als Alternativveranstaltung auch wieder die Internationale Münchner Friedenskonferenz statt. Geplant sind Vorträge und Workshops im Alten Rathaus, der Hochschule für Philosophie und ein Friedensgebet in der Nazarethkirche.
Das Münchner Friedensbündnis ruft für den Samstag zu einer Großdemo auf. Motto: "Gegen die NATO-Kriegstagung". Geplant ist am Mittag eine Auftaktkundgebung am Stachus mit einer anschließenden Demo ab 12.30 Uhr. Die Route führt über den Lenbachplatz, den Odeonsplatz bis zum Marienplatz.
Parallel dazu ist ab 14 Uhr eine Menschenkette durch die Fußgängerzone bis zum Marienplatz vorgesehen. Die Abschlusskundgebung findet von 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr vor dem Rathaus statt. Der Veranstalter rechnet mit mindestens 2000 Teilnehmern.
Angesichts der leidenschaftlichen Diskussion um die Lieferung von Kampfpanzern und möglicherweise auch Kampfjets an die Ukraine könnten auch deutlich mehr Menschen aus Protest auf die Straße gehen.
Zudem wurden beim KVR inzwischen mehrere Veranstaltungen angemeldet:
l Eine Versammlung von Ukrainerinnen und Ukrainern gibt es am Odeonsplatz von 14 bis 18 Uhr. Thema: "Gemeinsam gegen den Krieg" mit 500 Teilnehmern.
l Eine Versammlung auf dem Max-Joseph-Platz zum Thema Proteste im Iran und der Nahostkonflikt von 12 bis 18 Uhr mit 500 Teilnehmern.
l Das Bündnis "München steht auf", das sich bisher vor allem gegen die Corona-Maßnahmen wendete, hat inzwischen ebenfalls das Thema Frieden für sich entdeckt. Geplant ist eine Kundgebung auf dem Königsplatz mit rund 500 angemeldeten Teilnehmern. Geplant ist auch ein Protestmarsch. Die Route steht noch nicht fest, über die verhandeln Veranstalter und KVR derzeit noch.
l Die Klima-Aktivisten der Letzten Generation haben bisher noch keine Kundgebung an dem Wochenende angemeldet. Es ist aber damit zu rechnen, dass die Gruppe die mediale Aufmerksamkeit rund um die Sicherheitskonferenz nutzen wird, um in der Stadt wieder Protestaktionen und Straßenblockaden zu starten. Die Letzte Generation hat bereits angekündigt, ab Montag, dem 6. Februar, auch in München wieder Blockaden und ähnliche Aktionen durchzuführen.
