Fasching

Ermittlungen wegen mutmaßlich rassistischer Vorfälle


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Närrinnen sind beim Faschingsumzug mit bunten Ballons verkleidet.

Von dpa

Mehrere möglicherweise rassistische Vorfälle bei Faschingsumzügen beschäftigen derzeit die Ermittler. Ein juristisches Nachspiel hat ein Eklat beim Faschingsumzug vom vergangenen Donnerstag in Landsberg am Lech. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Von einem Umzugswagen wurde dort laut Polizei ein Lied gespielt, zu dem zeitweise rassistische Parolen gegrölt wurden. Mehrere Medien hatten über weitere Vorkommnisse mit mutmaßlich diffamierendem Inhalt in Kempten und im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen berichtet. In München hatten am Sonntagabend an die 100.000 Menschen mit einem Lichtermeer ein Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und Hetze gesetzt.

In Sachsenkam soll Medien zufolge bei einer sogenannten Traktoren-Rallye eine Wagenbesatzung mit schwarz angemalten Gesichtern und Schwimmflügeln gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft protestiert haben. Die Details konnte die Polizei bisher nicht bestätigen. Der Sachverhalt werde aber zur Prüfung bezüglich strafrechtlicher Relevanz an die Staatsanwaltschaft München II weitergeleitet, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd am Montag auf Anfrage.

Bereits am vergangenen Donnerstag wurde in Landsberg am Lech laut Polizei von einem Umzugswagen ein Lied gespielt, zu dem zeitweise rassistische Parolen gegrölt wurden. Die Polizeiinspektion Landsberg leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung ein. Sie stehe auch mit den Initiatoren des Faschingswagens in Kontakt, um die Aufklärung zu beschleunigen und die Beschuldigten "hinsichtlich ihres strafbaren Verhaltens zu sensibilisieren".

Der Vorsitzende der SPD Oberbayern und frühere Landtagsabgeordnete Florian Ritter schrieb auf der Plattform X (vormals Twitter), rechtsradikale und rassistische Vorkommnisse bei Faschingsumzügen seien nicht neu. Bisher seien es in der Regel Nazis und Teile der Identitären Bewegung gewesen, "die sich reingeschmuggelt haben und den Umzug missbrauchten". Die aktuellen Vorkommnisse seien etwas "völlig anderes". Sie gingen von Gruppen aus, die nicht zur rechten Szene gehörten. "Das sind oft "ganz normale Leute". In Landsberg war die Organisation, unter deren Dach das passierte, Teil des aktiven "Bollwerks gegen rechts"." Diese habe Hervorragendes gegen alte und neue Nazis geleistet. "Wenn man Menschen nicht mehr erreicht, die eigentlich gut in demokratische Strukturen eingebettet sind, ist das ein Warnsignal."


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