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Tühringer Landtag
Streit um angekündigte AfD-Zustimmung zu CDU-Antrag
Nachdem es wegen der geplanten Zustimmung der AfD zu einem Antrag der CDU bereits im Landtag von Thüringen gärt, wird das Thema jetzt auch auf Bundesebene diskutiert.
Parteien
Kühnert: CSU-Skandale häufen sich spürbar
«Liste von personellen Fehlbesetzungen»: SPD-Generalsekretär Kühnert attackiert CSU-Chef Söder. Und prangert Probleme auf dem Wohnungsmarkt an: Selbst mit seinem Verdienst finde er keine Wohnung in Berlin.
SPD-Generalsekretär
Kühnert: "Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD"
Als Juso-Chef hatte sich Kühnert als Gegner von Scholz profiliert. Ändert er nun seine Haltung, um den neuen Bundeskanzler zu unterstützen?
Parteitag
Klingbeil und Esken neue Doppelspitze der Kanzlerpartei SPD
Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt.
SPD-Parteitag
Klingbeil und Esken zum Spitzenduo gewählt
Lars Klingbeil und Saskia Esken sind zur neuen SPD-Doppelspitze gewählt worden.
Koalitionsvertrag
SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund
Viel klarer hätte das SPD-Votum für die Ampel-Koalition nicht ausfallen können: Von mehr als 600 Parteitagsdelegierten stimmen nur sieben gegen den Vertrag mit Grünen und FDP. Der wohl künftige Kanzler gibt ein Versprechen.
SPD-Parteitag
Olaf Scholz wirbt für Ampel-Koalitionsvertrag
Kommende Woche soll Olaf Scholz zum Kanzler einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP gewählt werden. Doch erst müssen die drei Parteien den Koalitionsvertrag noch absegnen.
Regierung
SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag ab
Kommende Woche soll Olaf Scholz zum Kanzler einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP gewählt werden. Doch erst müssen die drei Parteien den Koalitionsvertrag noch absegnen.
Personalrochade
SPD-Spitze schlägt Kühnert als neuen Generalsekretär vor
Der Parteirebell soll zum Manager werden. Wenn Kevin Kühnert zum SPD-Generalsekretär aufsteigt, könnte eine mühsam erarbeitete Balance wackeln.
Personalrochade
Medien: Kevin Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden
Die neue Führung der SPD nimmt Gestalt an. Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert wird wohl der nächste SPD-Generalsekretär und damit Nachfolger von Lars Klingbeil in dem Amt.
Bundestagswahl
Kühnert kritisiert FDP-Chef Lindner als "Luftikus"
Rot-Rot-Grün, Ampelkoalition, Jamaikabündnis: Kurz vor der Wahl werden denkbare Gespräche von den Parteien ausgelotet. Kevin Kühnert von der SPD stellt dabei ein Bündnis bereits vorab infrage.
Bundestagswahl
Kühnert hält Bündnis mit Linkspartei auch im Bund für Option
Olaf Scholz wird von der Union seit Wochen dafür attackiert, dass er eine Regierungszusammenarbeit mit der Linkspartei nicht grundsätzlich ausschließt. Kevin Kühnert kann sich ein Bündnis vorstellen.
Umfrage
Nun gibt es auch in Niederbayern den ersten Fall von Affenpocken. Sind Sie deswegen besorgt?
Ja. Dass das Virus auch bei uns angekommen ist, sollte uns zu denken geben.
Ich finde es gut, dass die Regierung den Fall offen kommuniziert. Sorgen mache ich mir aber nicht.
Nein. Ich halte die Aufregung um die Affenpocken generell für übertrieben.
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Dieses Haus liegt im Kernzentrum der Universitätsstadt Straubing im so genannten Gerberviertel – heute im Ensembleschutz. Der Eingang ist auf der N...
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Dieses im Jahre 1945 erbaute Einfamilienhaus wurde 1994 im Dachgeschoss mit einem komplett neuen Dachstuhl ein Stück angehoben und ausgebaut und hat
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Umstrittene Plakataktion
"Rechter Müll" - SPD und CDU solidarisieren sich mit Grünen
Im Bundestagswahlkampf sehen sich die Grünen mit einer Plakat-Schmähkampagne konfrontiert und bekommen nun Unterstützung von der politischen Konkurrenz: SPD und auch CDU zeigen sich solidarisch.
Homosexualität
Kühnert: Queere Szene leidet unter Corona-Krise besonders
SPD-Vize Kevin Kühnert sieht Lesben, Schwule und Queers in der Corona-Krise besonders gebeutelt - und um ihre sicheren Räume wie Bars und Clubs gebracht.
Streit mit SPD-Spitze
Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel
Wirbel um Wolfgang Thierse. Der ehemalige Bundestagspräsident und die SPD-Spitze geraten in Streit. Auch ein möglicher Austritt von Thierse aus der SPD ist über Stunden nicht vom Tisch.
Nachfolge von Kevin Kühnert
Jessica Rosenthal ist neue Chefin der Jusos
Als Nachfolgerin von Kevin Kühnert soll Jessica Rosenthal in große Fußstapfen treten. Sie verspricht mutige Visionen der Jusos - und will große statt kleine Rädchen drehen.
Juso-Chef legt nach
SPD-Chefin Nahles findet Kühnerts Thesen "falsch"
Ein Tag des Aufbruchs für die SPD soll es sein - mit Konzepten und dem offiziellen Start in den Europawahlkampf. Von der Vorsitzenden ist aber vor allem eine Antwort auf die Sozialismus-Thesen des Juso-Chefs gefragt.
Verluste in Umfrage
"No GroKo" - SPD-Streit vor Sonderparteitag wird härter
Die Spannung steigt, der Ton wird schärfer: Am Sonntag muss ein SPD-Sonderparteitag darüber entscheiden, ob die Sozialdemokraten erneut mit der Union über eine GroKo verhandeln. Der Ausgang der Abstimmung ist offen.
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