Meinung

Atomausstieg

Teurer Murks


Am Atomausstieg ändert der Beschluss nichts. Er wird allerdings noch einmal teurer.

Am Atomausstieg ändert der Beschluss nichts. Er wird allerdings noch einmal teurer.

Dass das Bundesverfassungsgericht Gesetze oder Teile davon verwirft, ist nicht ungewöhnlich, das kommt immer wieder vor. Dass die höchsten Richter dem Gesetzgeber allerdings eine solche Standpauke halten wie am Donnerstag im Verfahren zum beschleunigten Atomausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung vor neun Jahren, hat Seltenheitswert. Das wirft ein denkbar schlechtes Licht auf die zweite Regierung von Angela Merkel (CDU) und die hastige Atomwende nach der Katastrophe von Fukushima. Nachdem zuvor der von Rot-Grün beschlossene Atomausstieg aufgehoben und die Laufzeiten der Kernkraftwerke deutlich verlängert wurden.

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