Leitartikel

Asylpolitik

Scholz muss für SPD migrationspolitische Zeitenwende hinbekommen


Migranten stehen in einer Schlange in der Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt. Die SPD ringt um ihren Migrationskurs, wobei Bundeskanzler Olaf Schol von der dänischen Regierungschefin und Sozialdemokratin lernen könnte.

Migranten stehen in einer Schlange in der Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt. Die SPD ringt um ihren Migrationskurs, wobei Bundeskanzler Olaf Schol von der dänischen Regierungschefin und Sozialdemokratin lernen könnte.

Diese Woche empfängt Olaf Scholz im Kanzleramt eine Besucherin, der er ganz genau zuhören sollte: Mette Frederiksen, die dänische Regierungschefin, ist Sozialdemokratin wie er. Doch die Probleme mit schwindender Wählergunst und erstarkenden Rechtspopulisten, die den Kanzler und seine SPD plagen, kennt sie nicht. Dass Dänemark in Feldern wie der Digitalisierung, bei der es in Deutschland so gewaltig hapert, weltweit Spitze ist, dürfte dafür nicht der Hauptgrund sein. Sondern die Kehrtwende, die die dänische Sozialdemokratie nach den Erfahrungen der Flüchtlingskrise von 2015 vollzogen hat.

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