Nach der Parlamentawahl

Kroatien vor schwieriger Regierungsbildung


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Andrej Plenkovic regiert seit 2016 in Kroatien.

Von dpa

In Kroatien zeichnet sich nach der Parlamentswahl eine schwierige Regierungsbildung ab, die auch einen Rechtsruck zur Folge haben könnte. Die bürgerliche Partei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenkovic blieb zwar stärkste Kraft, verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Plenkovic schloss eine Koalition mit der drittplatzierten rechtsnationalistischen Partei Domovinski Pokret (Heimatbewegung) nicht aus. "Wir werden mit jenen reden, die bereit sind, zu reden", sagte er kroatischen Medien auf eine entsprechende Frage am Rande des EU-Gipfeltreffens in Brüssel.

Wie die Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmzettel bekanntgab, erhielt Plenkovic' Partei HDZ mit ihren Verbündeten 34,4 Prozent der Wählerstimmen. Das entspricht 61 von insgesamt 151 Parlamentsmandaten. Es sind um 5 Mandate weniger für die HDZ als bei der vergangenen Wahl. Auf Platz zwei kam das dem Staatspräsidenten Zoran Milanovic nahestehende linksliberale Oppositionsbündnis Rijeke Pravde (Flüsse der Gerechtigkeit) unter der Führung der sozialdemokratischen SDP mit 25,4 Prozent der Stimmen (42 Mandate).

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Kroatiens Präsident Zoran Milanovic gibt seine Stimme in einem Wahllokal in Zagreb ab.

Die grün-liberale Partei Mozemo (Wir können) kam auf 9,1 Prozent (10 Mandate) und das konservativ-rechtspopulistische Bündnis unter Führung der Partei Most (Brücke) auf 8,0 Prozent (11 Mandate). Beide Parteien konnten ihre Ergebnisse verbessern. Das offizielle Endergebnis dürfte in der kommenden Woche mitgeteilt werden.

Domovinski Pokret hat bereits Gesprächsbereitschaft mit der HDZ signalisiert. Mozemo wiederum stellte in Aussicht, eine von SDP geführte Minderheitsregierung unterstützen zu wollen. Wer den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheidet Staatspräsident Milanovic, ein erbitterter politischer Gegner von Premier Plenkovic.


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