Meinung

Kommentar

Milliarden für den Aufbruch


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben einen Entwurf für einen 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds unter Aufsicht der EU-Kommission vorgelegt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben einen Entwurf für einen 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds unter Aufsicht der EU-Kommission vorgelegt.

Da ist das Gespenst wieder, vor dem sich viele in Europa so fürchten: die Schuldenunion. Es überschattete die ersten Gespräche der 27 Staats- und Regierungschefs nach dem Ausbruch der Coronavirus-Krise. Es führte zum deutsch-französischen Vorschlag für einen 500 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds. Und es bestimmte auch die Reaktionen jener vier Staaten, die als "sparsame Vier" beschrieben werden, obwohl sie sich lediglich dagegen wehren, dass Regierungen mit einer eher abenteuerlichen Haushaltspolitik die Gunst der Krise nutzen könnten, sich auf Kosten der anderen zu sanieren. Dabei wissen alle, dass nur die Union als Ganzes stemmen kann, was nach der Krise wiederaufgebaut werden muss - und dass dafür als Signal für die Finanzmärkte auch ein Rettungspaket nötig ist, was als Signal des Aufbruchs ankommt.

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