Leitartikel

Türkisches Verfassungsgericht zu Denis Yücel

Erdogan wankt


Deniz Yücel hat vom Türkischen Verfassungsgericht recht bekommen.

Deniz Yücel hat vom Türkischen Verfassungsgericht recht bekommen.

Erfreuliche Nachrichten aus der Türkei. Das Verfassungsgericht in Ankara hat dem Welt-Reporter Deniz Yücel recht gegeben. Seine einjährige Untersuchungshaft war illegal. Sein Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit sei verletzt worden. Klarer konnte die Klatsche für Präsident Recep Tayyip Erdogan kaum ausfallen. Bedeutet dies, dass sich in der Türkei nun etwas zum Guten wendet? Gerät etwa das auf Populismus, Nationalismus und Alleinvertretungsprinzip basierende System Erdogan ins Wanken? Besinnt er sich darauf, den Kurs der absoluten Konfrontation zu verlassen? Gerade erst hat seine AKP zudem die wiederholte Wahl zum Bürgermeister in Istanbul an den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu von der CHP verloren. Leider, so muss man wohl feststellen, bedeutet das kein grundsätzliches Umdenken beim Präsidenten.

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