Meinung

Staatsfundament

Das Grundgesetz ist ein wichtiger Kompass in schwierigen Zeiten


Die Würde des Menschen ist unantastbar: Das ist der erste und wichtigste Artikel des Grundgesetzes.

Die Würde des Menschen ist unantastbar: Das ist der erste und wichtigste Artikel des Grundgesetzes.

Die 61 Väter und vier Mütter der Verfassung waren vor 75 Jahren geprägt von den bitteren Erfahrungen am Ende der Weimarer Republik sowie der Katastrophe des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs. Sie haben mit dem Grundgesetz, das in diesen Tagen im ganzen Land gefeiert wird, ein solides rechtliches Fundament für einen demokratischen Rechtsstaat geschaffen, der willens war, die Lehren aus seiner dunklen Geschichte zu ziehen. Sie haben den Defiziten der Weimarer Reichsverfassung Rechnung getragen. Das war für die junge Bundesrepublik ein Glücksfall. Und das ist es bis heute.

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1 Kommentare:


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Frank H.

am 24.05.2024 um 17:25

Lieber der Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach ? Ja, wir können froh sein daß wir unser GG haben, und dass es gegen einen Rückfall in dunkle Zeiten konzipiert ist. Aber die Darstellung als perfektes, bestmögliches Gesetz hinkt doch etwas. Das zeigen schon die vielen Änderungen, denen es immer wieder unterworfen war (siehe etwa buzer.de). Sobald der vom Volk gewählte Gesetzgeber Anpassungsbedarf sah, wurde es im demokratischen Prozess geändert - was auch bedeutet, daß sein Inhalt weitgehend von jeweils aktuellen Mehrheitsmeinungen abhängig ist. Wäre es im Hinblick auf die Meinungen zukünftiger Bürger nicht undemokratisch zu sagen "so wie es jetzt ist muss es immer bleiben" ? Insofern stimme ich der Forderung nach einem "resilienteren" Grundgesetz überhaupt nicht zu. So wie es in der Vergangenheit bei Bedarf angepasst wurde, sollte es auch in Zukunft flexibel bleiben - darin liegt seine Stärke, und seine demokratische Bindung. Daher brauchen wir auch keine neue Verfassung. Selbst wenn diese theoretisch manche Fehler ausräumen könnte, sehe ich bei der heutigen Regierung, aber auch bei zukünftigen Rechts- oder Linksregierungen eher die Gefahr, dass sie viel schlimmere Fehler hinein baut, gern sogar als Ewigkeitsklauseln.



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