Meinung
Sofortprogramme
Ampel-Reformen beim Klimaschutz sind pragmatisch
18. April 2023, 16:37 Uhr
Michael Kappeler/dpa
Die von den Ampel-Spitzen in einem 30-Stunden-Marathon Ende März (Bild) gefundene Kompromisslösung bedeute keineswegs, dass es keinen Klimaschutz mehr geben soll, schreibt unser Autor. Es soll nur Schluss gemacht werden damit, dass einzelne Minister regelmäßig Sofortprogramme vorlegen müssen, die ihre Wirkung in kurzer Zeit gar nicht entfalten können.
Von
Claus Schöner
Der Koalitionsfriede hat nicht lange gehalten. Nach der Kritik des Expertenrats für Klimafragen an den im Koalitionsausschuss vereinbarten Plänen zur Reform des Klimaschutzgesetzes am Montag drohen die Grünen zumindest unterschwellig mit einer Blockade.
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