Meinung

Bundesinnenministerin Faeser

Alle Staatsfeinde bekämpfen


Bundesinnenministerin Nancy Faeser richtet ihr Hauptaugenmerk auf die Bekämpfung des Rechtsextremismus.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser richtet ihr Hauptaugenmerk auf die Bekämpfung des Rechtsextremismus.

Die klare Absage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser an jede Form von Extremismus und an Hass und Hetze, "unabhängig davon, aus welcher Ecke sie kommen", sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Dass die SPD-Frau dennoch unter Druck stand, dieses Bekenntnis abzugeben, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Wer für den Schutz der Verfassung zuständig ist, sollte nicht den geringsten Zweifel an seiner eigenen Haltung zulassen. Da macht es sich nicht gut, wenn man einen Artikel in der Zeitschrift "Antifa" veröffentlicht, dem Organ einer Organisation, die der Verfassungsschutz wegen ihrer extrem linken Positionen im Blick hat.

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