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Kommentare der Redaktion

Handelspolitik

Wappnen für den neuen alten Europaschreck Trump

Von Katrin Pribyl
Die EU-Spitzen versuchen zu versichern, dass man auf Trump als erneuten US-Präsidenten vorbereitet sei. Doch in Sachen Verteidigung und Handel drohen der Union schwere Zeiten.

Buchpräsentation

Wer rettet die Demokratie? Friedrich Merz oder Markus Söder?

Von Stefan Lange
Viele Politiker sind sich einig: Die nächste Regierung muss erfolgreich sein, anderenfalls profitieren die Antidemokraten. Es liegt also am wahrscheinlich nächsten Kanzler - oder seinem selbsterklärten Ersatzmann.
Eine der Großspenden 2024 kam von den BMW-Erben Susanne Klatten und Stefan Quandt.

Parteispenden

Geldsegen für die Parteien im Wahlkampf

Seit dem Ampel-Aus schießen Parteispenden in die Höhe - Vor allem die Union profitiert. Die Summe aus dem vergangenen Wahlkampf im Jahr 2021 von rund 12,4 Millionen Euro ist bereits überschritten.

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2025 wird es in Landshut keine Lasershow geben
Der bayerische Digitalminister Fabian Mehring hatte letztes Jahr die Bayern-Allianz gegen Desinformation gegründet. Ziel der Allianz, zu deren Mitgliedern auch Meta gehört, ist es, stärker gegen Desinformation in den sozialen Netzwerken vorzugehen.

Faktencheck

Meta will Faktencheck in Europa vorerst weiter führen

Von Ralf Müller
Die Ankündigung des Konzerns Meta, die eigene Faktencheck-Politik zu ändern, führte auch in Bayern zu großer Unsicherheit. Nun konnte der zuständige Meta-Manager den bayerischen Digitalminister beruhigen - vorerst.
Sein Auftritt in Regensburg wurde im Kolpinghaus von Protest begleitet. "König der Clowns", hieß es auf Zetteln.

FDP-Chef im Wahlkampf

Gruppe mit Clownsnasen stört Lindner-Auftritt in Regensburg

Von Michael Stolzenberg
Tortenattacke in Greifswald, Clownsnasen in Regensburg - Christian Lindners Wahlkampftour verläuft auch im Kolpinghaus nicht reibungslos. Der FDP-Chef will derweil einen neuen Kurs bei der Klimapolitik.
Immer häufiger kommt es in der Nähe von Bundeswehrstützpunkten zu illegalen Drohnenflügen.

Spionageabwehr

Bundesregierung will Drohnen-Abschüsse erleichtern

Aktuell darf die Bundeswehr nur in Ausnahmefällen Drohnen abschießen. Das soll sich in Zukunft ändern, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Ob das Gesetz durch den Bundestag kommt, ist allerdings unklar.