Politik - aktuelle Nachrichten, Kommentare, Hintergründe

Meinung

Olaf Scholz

Noch bleibt dem Kanzler das Grauen erspart

Von Hubert Obermaier

Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut als Bundeskanzler an - trotz schlechter Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen und Umfragewerte.

Nach Vorwurf des Wahlbetrugs

Venezuela vertreibt Oppositionsführer - Asyl in Spanien

Frankreich

Premierminister Barnier der "französische Joe Biden"

Ortsbesuch

Georgien vor den Wahlen: Demokratie am Scheideweg

"Der Grüne, den sogar die CSU mag", schrieb die "Süddeutsche Zeitung" über Johannes Becher. Er sieht sich selbst im ländlichen Raum verwurzelt.

Interview

Grünen-Politiker Johannes Becher: "Wir sind das Feindbild der AfD"

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Bundesetat

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

Kommentare der Redaktion

Der Bundestag wird an diesem Samstag 75 Jahre alt.

Leitartikel

75 Jahre Bundestag

Nicht Umfragen legitimieren Regierungen, sondern Wahlen

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Schwer bewaffnete Polizisten stehen vor dem Israelischen Generalkonsulat. Die Polizei hat am Donnerstag in der Münchner Innenstadt bei einem größeren Einsatz in der Nähe des Israelischen Generalkonsulats eine verdächtige Person niedergeschossen.

Meinung

Großeinsatz der Polizei

Schüsse in München: Wir brauchen besseren Schutz

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Die monatlichen Zahlungen beim Bürgergeld werden im kommenden Jahr nicht erhöht.

Meinung

Nullrunde und Sanktionen

Bürgergeld: Wer arbeiten kann, der muss auch arbeiten

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhält den vom Vorsitzenden Peter Strohschneider den Abschlussbericht des "strategischen Dialogs" über die Zukunft der EU-Landwirtschaft.

Meinung

Landwirtschaft

EU-Agrar-Dialog kann nur ein Anfang gewesen sein

SPD

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Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

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Explosionen im Gebiet Woronesch nach Kiewer Drohnenangriff