Politik

Präsentation verschoben

Letztes Feilschen um EU-Kommission

Von Katrin Pribyl

Eigentlich wollte Ursula von der Leyen an diesem Dienstag ihre neue EU-Kommission vorstellen, doch der Termin wurde auf nächste Woche verschoben. Warum dauert der Prozess so lange?

Ursula von der Leyen wollte an diesem Mittwoch ihr künftiges Team in Brüssel präsentieren. Eigentlich. Doch der Kampf um Macht und Einfluss erzwingt eine Verschiebung.

Leitartikel

Generaldebatte

Merz ist in der Asylpolitik an einer Grenze angelangt

Fraktionsklausur

Freie Wähler beschäftigen sich mit Migration und Hochwasserschutz

Gaza-Krieg

18 Tote bei Angriff auf UN-Gebäude in Gaza

Vereinsverbot

Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum in Fürstenwalde

Geheimdienste

Spionage und Sabotage: Militärgeheimdienst warnt vor Russen

Kommentare der Redaktion

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus (l.), und weitere Beauftragte des Bundes fordern die Ampel-Regierung zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen Diskriminierung auf.

Meinung

Diskriminierung

Es gibt keine Menschen erster und zweiter Klasse

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, spricht im Plenarsaal im Bundestag neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Bundestag berät zum Haushaltsentwurf 2025.

Leitartikel

Beratungen

Die Bundesregierung arbeitet beim Haushalt mit ungedeckten Schecks

Der Ex-EZB-Chef Mario Draghi hat im Auftrag der EU-Kommission Vorschläge für eine Wirtschaftsstrategie erarbeitet und seinen Bericht an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übergeben.

Meinung

Wirtschaft-Strategiebericht

Ohne Investitionen verliert Europa den Anschluss

Kliniken kritisieren die unzureichende Finanzierung der Krankenhausreform und warnen angesichts wachsender Milliardendefizite vor Einschränkungen für Patienten.

Meinung

Präsentation verschoben

Generaldebatte

Fraktionsklausur

Gaza-Krieg

Vereinsverbot

Geheimdienste

Kommentare der Redaktion

Diskriminierung

Beratungen

Wirtschaft-Strategiebericht

Krankenhäuser

Übung für den Ernstfall

Strafprozess

Debatte im Bundestag

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Migration

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