Politik

Grüne Solotänzerin

Baerbock ist fest in ihrem Amt, doch mit schwacher Position in Berlin

Von Bernhard Junginger

Sie glänzt als Außenministerin, doch im politischen Berlin wirkt sie manchmal wie ein Zaungast: Reicht das für Annalena Baerbock für einen zweiten Anlauf aufs Kanzleramt?

Die Außenministerin besucht die Hauptstadt Ljubljana, um mit der slowenischen Regierung bilaterale und europapolitische Gespräche zu führen.

Haushaltskrise

Die Ampel führt wieder Koalitionsverhandlungen

Terrorismus

Der Gaza-Krieg vereint Extremisten in ihrem Hass

Regierungserklärung

Söders geplante Gender-Verbote stoßen auf Widerstand

Regierung

Ampel-Parteien ringen um Haushalt 2024

Niederlande

Macht winkt für Rechtsaußen: Doch was will Geert Wilders?

Kommentare der Redaktion

Die Deutschlandfahne weht neben der schneebedeckten Reichstagskuppel im Wind. Der wissenschaftliche Beirat des Wirtschaftsministeriums empfiehlt eine Reform der Schuldenbremse.

Leitartikel

Schuldenbremse

Sondervermögen "Transaktionskosten" wäre Missbrauchsbremse

Seit 2010 werden Deutschlands Schüler im internationalen Vergleich immer schlechter.

Meinung

Pisa-Studie

Ein nationaler Bildungsgipfel ist das Mindeste

Verschneite Gleise am Hauptbahnhof in München. Auch zwei Tagen nach dem massiven Schneefall herrscht immer noch Chaos im öffentlichen Nahverkehr der Landeshauptstadt.

Meinung

Schönwetterbetrieb

Schneechaos der Bahn Steilvorlage für Gegner des öffentlichen Nahverkehrs

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, l.), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M.) und Finanzminister Christian Lindner (FDP, r.) stehen unter Entscheidungsdruck. Sie müssen Löcher im Bundeshaushalt stopfen.

Meinung

Bundesregierung

Ampel-Theater um den Haushalt 2024 sorgt für Wirrwarr

Infrastrukturprojekt

Projekt "Neue Seidenstraße": Italien sagt arrivederci

Krieg in Nahost

Erbitterter Häuserkampf zwischen Israels Armee und Hamas

Nahost

Gaza-Krieg: Verstößt Israel gegen das Völkerrecht?

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Tarife

Tausende Länder-Beschäftigte bei Warnstreiks

US-Klimabeauftragter

John Kerry: "Emissionen töten Menschen - schon heute"

Bildung

Nach Pisa-Debakel: Bildungsausschuss-Chef fordert Sonder-MPK

Extremismus

Antisemitische Taten bei jeder dritten jüdischen Gemeinde

Regierungserklärung

Söder möchte in Bayern technischen Fortschritt massiv fördern

Von Ralf Müller

Die oppositionelle SPD im bayerischen Landtag wirft der Staatsregierung vor, dass viele Menschen mehrere Monate länger im Gefängnis bleiben müssen als ursprünglich gesetzlich vorgesehen.

Landtags-Opposition

Bayerische SPD bemängelt verzögerte Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafen

Von Florian Kronfeldner

Länger sitzen wegen Software-Pfusch? Für die bayerische SPD ist ausgemacht, dass sich die Halbierung von Ersatzfreiheitsstrafen verzögert, weil die Staatsregierung geschlafen hat.

Die deutschen Schüler haben im internationalen Leistungsvergleich Pisa im Jahr 2022 so schlecht abgeschnitten wie noch nie zuvor.

Neuer Schock

Pisa-Studie: Deutsche Schüler sind so schlecht wie nie

Von Klaus Sterzenbach

Grüne Solotänzerin

Haushaltskrise

Terrorismus

Regierungserklärung

Regierung

Niederlande

Kommentare der Redaktion

Schuldenbremse

Pisa-Studie

Schönwetterbetrieb

Bundesregierung

Infrastrukturprojekt

Krieg in Nahost

Nahost

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Russische Invasion

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US-Klimabeauftragter

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Extremismus

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