Politik

Untersuchungsausschuss

Habeck kontert Vorwürfe zum Atomausstieg: "Keine Denkverbote"

Von Klaus Sterzenbach

Die Union will im U-Ausschuss vergeblich beweisen, dass die Grünen bei der Abschaltung der letzten Atomkraftwerke nicht "ergebnisoffen" waren.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weist Vorwürfe zum Atomausstieg zurück - und schaltet auf Attacke.

Fraktionsklausur

Landtags-CSU will "disruptiv" gegen Bürokratie vorgehen

Meinung

Gaza-Krieg

Waffenruhe im Nahen Osten könnte nur eine kurze Atempause sein

Atomausstieg

Zwölf Stunden mit Scholz und Habeck: U-Ausschuss endet

Die Auslandsvertretungen und Residenzen bieten laut Auswärtigem Amt sichere Räumlichkeiten für vertrauliche Gespräche, nicht nur mit staatlichen Vertretern des Gastlands, sondern auch mit der Zivilgesellschaft. So auch in London am repräsentativen Belgrave Square.

Botschafts-Standort

Grundstück in London mit guter Lage, allerdings nicht ganz billig

Krieg in der Ukraine

Selenskyj würdigt milliardenschwere Waffenhilfe aus London

Kommentare der Redaktion

Robert Habeck hat seinen Vorschlag, Sozialabgaben künftig auch auf Kapitalerträge zu erheben, offensichtlich nicht zu Ende gedacht.

Leitartikel

Wahlkampf

Parteien ignorieren im Wahlkampf sozialpolitische Zeitbombe

Im März 2003 wurde die Agenda 2010 unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeschlagen.

Meinung

Wirtschaftsschwäche

Deutschland braucht eine neue Wirtschaftsagenda

Meinung

Patientenakte

Eine stetige Überprüfung und Verbesserung ist nötig

Es könnte gut sein, dass sich die neu formierte Bundesregierung nach dem 23. Februar nach den Problemen sehnt, an denen die Ampel gescheitert ist.

Leitartikel

Wahlprogramme

Den Parteien fehlt die Einsicht in große Zusammenhänge

Regierungswechsel in den USA

Trump, der Allmächtige: Stärker denn je in zweiter Amtszeit

Frankreich

Frankreichs Premier Bayrou übersteht Misstrauensvotum

Nach Waffenruhevereinbarung

Wiederaufbau Gaza: Gesundheitssektor braucht Milliarden

Bericht: 110 Behörden-Vorgänge zu Taleb A.

Statistische Auswertung

Verband warnt: Viele Jugendliche von Armut bedroht

Lage im Überblick

In Gaza sollen die Waffen ruhen - Hält der Deal?

Israels Sicherheitskabinett und Regierung müssen eine Einigung mit der Hamas noch billigen. Der Weg bis zum dauerhaften Ende des Gaza-Kriegs ist noch weit. Kommen die ersten Geiseln am Sonntag frei?

Gaza-Deal

Israel zu Gaza-Deal: Hamas sperrt sich und löst Krise aus

SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann wünscht sich von der Staatsregierung eine Entlastung pflegender Angehöriger (Archiv).

Fraktionsklausur

Bayern-SPD fordert von Staatsregierung entschiedenere Klinikplanung

Von Florian Kronfeldner

Die Landtagsfraktion debattiert über die Krankenhausreform und Pflegenotstand. Von der Staatsregierung wünscht sie sich in diesen Bereichen mehr Initiative und Spendierfreudigkeit.

"Die elektronische Patientenakte ist sicher und macht bessere Behandlung und Forschung möglich", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Vorstellung der neuen elektronischen Patientenakte.

Digitalisierung

Elektronische Patientenakte: Was Versicherte nun wissen müssen

Es soll ein Durchbruch für die schleppende Digitalisierung im Gesundheitswesen sein: E-Akten für wichtige Patientendaten gehen in den Masseneinsatz. Was kommt auf Versicherte und Praxen zu?

Kloster Banz im Nebel: Zumindest die Verwirrung um das bayerische Klimaziel hat sich gelichtet.

Klausurtagung

CSU-Klausur: Das Feuerwerk auf Kloster Banz bleibt wohl aus

Von Markus Peherstorfer

Markus Söder nutzt Grundsatzreden während der CSU-Fraktionsklausur meist, um landespolitische Ideen zu verkünden. Diesmal soll nichts von der Bundestagswahl ablenken. Ganz gelingt das nicht.

Untersuchungsausschuss

Fraktionsklausur

Gaza-Krieg

Atomausstieg

Botschafts-Standort

Krieg in der Ukraine

Kommentare der Redaktion

Wahlkampf

Wirtschaftsschwäche

Patientenakte

Wahlprogramme

Regierungswechsel in den USA

Frankreich

Nach Waffenruhevereinbarung

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Anschlag

Statistische Auswertung

Lage im Überblick

Gaza-Deal

Fraktionsklausur

Digitalisierung

Klausurtagung

Amazon-Gründer

Ukraine-Krieg

Atomausstieg

Atomausstieg