Politik

Neuer Landesverband

BSW will auch in Bayern durchstarten

Von Natalie Kettinger

Bisher gibt es noch nicht einmal einen Landesverband der im Osten erfolgreichen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht. Das soll sich ändern, sagt Klaus Ernst. Und sieht durchaus Potenzial.

Klaus Ernst bei einer Rede im Bundestag. Dem gehört der Politiker inzwischen schon fast 20 Jahre an.

Leitartikel

Migration

Europarecht darf bei Zurückweisungen kein Vorwand für Untätigkeit sein

Meinung

Geplanter Anschlag

Im Kampf gegen den Terror ist noch Luft nach oben

Asylpolitik

Freie Wähler wollen Zurückweisungen an Grenze durch Klage erzwingen

Migration

Das Dublin-System wird zum Sprengsatz

Gefangenaustausch

Russland meldet weiteren Gefangenenaustausch mit der Ukraine

Kommentare der Redaktion

EZB-Chefin Christine Lagarde hält sich alle Optionen offen. Das ist auch gut so.

Meinung

Zinssenkung

Die EZB tut gut daran, diesmal schneller zu reagieren

Die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris hat den Republikaner Donald Trump in Philadelphia rhetorisch auf die Bretter geschickt. Entschieden ist das Rennen um das Weiße Haus aber noch lange nicht.

Meinung

US-Wahlkampf

Mit dem TV-Duell ist für Harris noch nichts gewonnen

Der Opposition gehen die Ampel-Pläne nicht weit genug: CDU-Chef Friedrich Merz (M.), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (l.) und Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Union fordern drastischere Maßnahmen, um die Migration in den Griff zu kriegen.

Meinung

Sicherheitspaket

Migration: Die Ampel korrigiert, was die Union schleifen ließ

Leitartikel

Generaldebatte

Merz ist in der Asylpolitik an einer Grenze angelangt

Umgang mit der AfD

Studie: Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse, steht aber

Parteispenden-Affäre

Regensburgs Alt-OB Hans Schaidinger rechnet in Buch mit Justiz ab

Von Anna-Lena Weber und Michael Stolzenberg

Wegen angeblicher Korruption sah sich Hans Schaidinger dreijährigen Ermittlungen ausgesetzt. Nun legt Regensburgs ehemaliger OB ein Buch vor, das Selbstverteidigung mit Gegenangriff verbindet.