Prozess in Passau Masken-Atteste gefälscht? Arzt schweigt vor Gericht

, aktualisiert am 23.02.2022 - 19:34 Uhr
Der Angeklagte steht im Verhandlungssaal im Amtsgericht. Foto: Armin Weigel/dpa/dpa

Ein Arzt aus Niederbayern soll zu Beginn der Corona-Pandemie falsche Atteste ausgestellt haben, die Patienten aus angeblich medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreiten.

Seit Mittwoch muss sich der 59 Jahre alte Mann vor dem Amtsgericht Passau verantworten. Er selbst äußerte sich nicht zu den Vorwürfen. Seine Verteidiger erklärten vorab schriftlich, dass ihr Mandant freigesprochen werden müsse.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mediziner das Ausstellen von unrichtigen Gesundheitszeugnissen in 95 Fällen vor und fordert ein Berufsverbot. Neben den Masken-Attesten soll der Mann den Patienten auch bescheinigt haben, dass sie sich nicht die Hände desinfizieren müssen. Die Atteste seien ohne vorherige Untersuchung und Befunderhebung erstellt worden. Die Patienten lebten zum Teil weit entfernt, etwa in Berlin oder am Bodensee, und hätten die Bescheinigungen schriftlich bestellt.

Drei Frauen sagten als Zeugen aus. Eine von ihnen gab an, seit 18 Jahren Patientin bei dem Arzt zu sein und das Attest für ihren Sohn und ihre zwei Töchter benötigt zu haben. Zwei Frauen waren ihren Aussagen zufolge durch Mund-zu-Mund-Propaganda auf den Arzt aufmerksam geworden und hatten die Atteste für ihre Kinder geholt. Eine der Frauen sagte, ihr Sohn sei Brillenträger und die Maske deswegen hinderlich. Der Angeklagte soll laut Ermittlern gewusst haben, dass die Atteste zur Vorlage bei Schulbehörden oder bei der Polizei bestimmt gewesen seien.

In dem Verfahren sollen zahlreiche weitere Zeugen aussagen. Es sind zunächst sieben weitere Verhandlungstage geplant. Das Urteil könnte nach Gerichtsangaben am 10. Mai gesprochen werden.

Vor dem Gerichtsgebäude hatten sich am Mittwoch vor Prozessbeginn einige Sympathisanten und Gegner des Arztes versammelt. Als der Angeklagte nach der Verhandlung auf die Straße trat, bekam er von seinen Unterstützern Applaus.

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