Kabinettsbeschlüsse in Bayern Erste Öffnungen in Landkreisen mit Inzidenz unter 100

, aktualisiert am 11.02.2021 - 14:01 Uhr
Sehen Sie hier die Online-Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (rechts im Bild). Foto: dpa

In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem 22. Februar an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100.

Markus Söder bestätigte, was zuvor bekannt geworden war: Dass Schulen und Kitas ab dem 22. Februar schrittweise wieder öffnen sollten.

Keine Ausgangssperre für Kommunen mit Inzidenz unter 100

Die zweite Corona-Welle sei durch die aktuellen Maßnahmen gebrochen worden, sagte Söder einleitend bei seiner Erklärung zu den aktuellen Beschlüssen. Insbesondere die Ausgangssperre habe sich als notwendig und wirkungsvoll erwiesen. Dennoch bleibe es der schwerste Eingriff im Instrumentarium gegen Corona. In allen Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz unter 100 Fällen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen werde die Ausgangssperre aufgehoben. Rund 90 Prozent der Bayern seien damit nicht mehr von Ausgangssperren betroffen, fügte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hinzu.

Schule mit Masken- und Testkonzept

In Bayern sollen Grundschulklassen sowie Klassen an den Förderschulen ab dem 22. Februar an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen.

Was bleiben wird, ist die Maskenpflicht: Die gilt für alle Schüler im Unterricht und auf dem Schulgelände. Hinzu kommt eine Empfehlung für die Schüler, OP-Masken zu tragen. Für die Schulen sollen zur Öffnung zusätzlich vier Millionen OP-Masken zur Verfügung stehen, kündigte Kultusminister Michael Piazolo an. Zudem sollen Schnelltests an den Schulen für Sicherheit sorgen.

In den kommenden Tagen sollen außerdem in Abstimmung mit den Schulpsychologen Vorkehrungen geschaffen werden, um auf mögliche psychische Probleme bei den Schülern, die sich aus der Lockdown-Zeit ergeben haben, reagieren zu können.

Wirtschaft: Friseur ab 1. März, Fahrprüfungen wieder ab 22. Februar

Friseure sollen ab 1. März wieder öffnen dürfen. Ein Haarschnitt sei zwar nicht systemrelevant, aber es habe mit Würde zu tun, Pflegeangebote dieser Art nutzen zu können.

Weitere Lockerungen, etwa für den Handel, sollen ab dem 3. März bei einer Inzidenz von unter 35 Fällen auf 100.000 Einwohner möglich. 

Ein Entlassmanagement zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll sicherstellen, dass Infektionen nicht in Pflegeeinrichtungen hineingetragen werden, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek. So sollen Patienten, die aus dem Krankenhaus in Pflegeeinrichtungen entlassen werden, nochmals getestet werden.

Einreise aus Tirol nur noch mit negativem Test

Söder kündigte außerdem an, den Bund um Erlaubnis zu bitten, dass an der Grenze zu Österreich stationäre Grenzkontrollen eingerichtet werden können. 

Bereits zuvor hatte sich CSU-Generalsekretär Markus Blume zur aktuellen Corona-Situation geäußert: Deutschland stehe bei der Corona-Bekämpfung vor der größten Herausforderung seit dem Beginn der Pandemie. "Die härteste Phase kommt jetzt", sagte er am Donnerstag in München. "Die Zahlen werden besser. Und deswegen wachsen die Erwartungen. Aber die Gefahren auf der anderen Seite sind noch nicht gebannt." 

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