Bundestag Scholz gibt am Mittwoch Regierungserklärung ab

Am Mittwoch gibt der neue Kanzler seine Regierungserklärung ab. (Symbolbild) Foto: Michael Kappeler/dpa/dpa
Am Mittwoch gibt der neue Kanzler seine Regierungserklärung ab. (Symbolbild) Foto: Michael Kappeler/dpa/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch (15. Dezember) im Bundestag seine erste Regierungserklärung abgeben.

Nach einer Übersicht der Bundestagsverwaltung wird sich daran eine rund zweieinhalbstündige Aussprache anschließen. Es ist üblich, dass ein neuer Kanzler eine Art Antrittsregierungserklärung hält und darin die Leitlinien seiner Regierung für die kommenden vier Jahre skizziert. Bei Scholz dürfte sie dem Motto des rot-grün-gelben Koalitionsvertrages "Mehr Fortschritt wagen" folgen. Deutschlands erste Ampel-Bundesregierung ist seit dem vergangenen Mittwoch im Amt.

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