Landtag

Söder zum Ministerpräsidenten gewählt - Standing Ovations


Will sich heute wieder zum Ministerpräsidenten wählen lassen: Markus Söder.

Will sich heute wieder zum Ministerpräsidenten wählen lassen: Markus Söder.

Von Redaktion idowa

Sieben Monate nach seiner ersten Wahl hat sich Markus Söder erneut zum Regierungschef wählen lassen. Seither hat sich im Landtag aber einiges verändert.

Um kurz nach 11 Uhr am Dienstagvormittag war es soweit: Mit 110 von 202 Stimmen bestätigte der Landtag Markus Söder im Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten. 89 hatten damit gegen Söder gestimmt.

Nach der Wahl gab es für Söder von den Fraktionen der CSU und der Freien Wähler Standing Ovations. In seiner Rede nach der Vereidigung erklärte Söder, die neue Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern wolle sich vor allem durch konzentrierte Sacharbeit auszeichnen, nicht durch mediale Zwischenrufe oder öffentlich ausgetragene Kontroversen. Es sei die gemeinsame Erklärung der neuen Koalition, die Menschen mitzunehmen. In diesem Parlament werde es ab jetzt eine neue Arbeitsweise geben, mit mehr Zuhören und dem ernsthaften Bemühen, die Argumente des jeweils anderen zu verstehen.

Laut Verfassung hätte der Landtag spätestens am 12. November den Ministerpräsidenten bestimmen müssen.

Der neue Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten. Auch wenn die CSU bei der Landtagswahl am 14. Oktober die absolute Mehrheit verloren hat, galt Söders Wiederwahl als sicher. Die Regierungskoalition verfügt zusammen über 112 Stimmen, für die Wiederwahl war die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig. Söder hat damit nicht alle Stimmen der Koalition mitnehmen können.

Erstmals war Söder im März zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Damals stimmten nur die Abgeordneten der CSU für ihn. Söder folgte auf CSU-Chef Horst Seehofer, der als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte.