Ein deutliches Zeichen gegen Hasskriminalität in Bayern haben Polizei und Justiz am Montag gesetzt. In der Oberpfalz vollzogen die Ermittler zwölf Durchsuchungen gegen 13 Beschuldigte. Alle Durchsuchungen erfolgten im Landkreis Cham.

Die weiteren Ermittlungen werden von der Kriminalpolizeiinspektion Regensburg in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Regensburg geführt. Der seit 2016 regelmäßig in Deutschland stattfindende "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wird in diesem Jahr erstmals unter der Federführung von EUROPOL in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union als "Joint Action Day" durchgeführt. So wurde seit den frühen Morgenstunden Verfassern von Hasspostings in der Oberpfalz das Handwerk gelegt. Mehr als zehn Straftatbestände, von Beleidigung über Bedrohung bis hin zur Volksverhetzung, können im Einzelfall erfüllt sein.

Hass und Hetze im Netz sind keine Bagatelldelikte. Täter wiegen sich auf Grund der scheinbaren Anonymität des Internets in Sicherheit. Die Aktionstage der letzten Jahre und der heutige Joint Action Day machen jedoch eines klar, so die Polizei: Täter werden ermittelt und deren Taten konsequent zur Anzeige gebracht. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Polizei Oberpfalz wird konsequent gegen Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzung und andere Straftaten auch im Netz einschreiten", sagte der Oberpfälzer Polizeivizepräsident Thomas Schöniger.