Politik - aktuelle Nachrichten, Kommentare, Hintergründe

Babis besucht Söder

Bayern und Tschechien wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen

Von Natalie Kettinger

Tschechiens Regierungschef Andrej Babis trägt sich in das Goldene Buch ein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schaut zu.

Meinung

Portugal

Neuer Präsident Seguro wird zum Wächter von Lissabon

Meinung

Sozialpolitik

Schwarz-rote Reform-Ankündigungen werden zur Leerformel

Vor Sicherheitskonferenz

Bericht kritisiert Trumps „Politik der Abrissbirne“ scharf

Das Hongkonger Gericht hatte Jimmy Lai bereits im Dezember für schuldig befunden. (Archivbild)

Prozesse

Hongkong: 20 Jahre Haft für Aktivist und Verleger Jimmy Lai

Zuletzt nahm Merkel 2019 physisch an einem Parteitag teil.

CDU

Merkel erstmals seit Regierungszeit wieder bei CDU-Parteitag

Kommentare der Redaktion

Der Mitte-Links-Kandidat der Sozialisten, Antonio Jose Seguro, jubelt nach seinem Wahlsieg.

Meinung

Portugal

Neuer Präsident Seguro wird zum Wächter von Lissabon

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (l.) und Bundeskanzler Friedrich Merz: Den Vorschlag der SPD, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, lehnt die CDU ab.

Meinung

Sozialpolitik

Schwarz-rote Reform-Ankündigungen werden zur Leerformel

Vergangene Woche demonstrierten Mitglieder der Gewerkschaft Verdi.

Meinung

Warnstreiks

Millionen von Bürgern in Streik-Geiselhaft

SPD-Co-Chefin Bärbel Bas warnt stets vor dem Abbau des Sozialstaats.

Meinung

Grundsatzprogramm

Die SPD will überall anschlussfähig sein, aber nirgends verbindlich

Carsten Linnemann lehnt die SPD-Pläne ab. (Archivfoto)

Reformvorschläge

Neue Beiträge für die Kassen? SPD provoziert Kritik

Von dpa

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Starlink-Antennen bieten Internet-Zugang ohne Infrastruktur und wird damit im Ukraine-Krieg von beiden Konfliktparteien genutzt. (Symbolbild)

Krieg in der Ukraine

Wie Starlink den Krieg in der Ukraine beeinflusst

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Sahra Wagenknecht hält es für sehr wahrscheinlich, dass ihre Partei eigentlich im Bundestag sitzen müsste.

Wahlprüfung

BSW zieht nach Karlsruhe - Am Ende ein politisches Beben?

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Besuch aus Prag: Ministerpräsident Söder und sein Gast Andrej Babis.

Premier in Bayern

Tschechien macht bei Straße und Bahn Druck auf Deutschland

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Bayern und Tschechien pflegen seit einigen Jahren enge und gute nachbarschaftliche Beziehungen. Doch an manchen Stellen hakt es.

Gavin Newsom könnte der nächste Präsidentschaftskandidat der Demokraten werden.

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Die Bundesanwaltschaft hatte im Dezember bereits zwei Komplizen angeklagt. (Symbolbild)

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William und Kate besorgt über Epstein-Skandal

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Die Sicherheitskonferenz veröffentlicht eine eigene internationale Umfrage dazu, ob die aktuelle Regierungspolitik zur Verbesserung für künftige Generationen führt. (Archivbild)

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