Unternehmer erwischt
Sozialbetrug von über 119.000 Euro: Mann aus Kreis Regensburg verurteilt

Armin Weigel/dpa
Der Unternehmer wurde zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten verurteilt. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt. (Symbolbild)

Über Jahre hinweg hat ein 49-jähriger Unternehmer aus dem Landkreis Regensburg falsche Angaben gegenüber Sozialversicherungsträgern sowie der Bundesagentur für Arbeit gemacht. Deshalb wurde er nun zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten verurteilt.
Wie das Hauptzollamt Regensburg in einer Mitteilung erklärt, habe die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Rahmen einer Betriebsprüfung festgestellt, dass der Inhaber eines Fliesenlegerbetriebs Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von rund 56.000 Euro nicht abgeführt hatte. Zudem habe er während der Corona-Pandemie wiederholt Kurzarbeitergeld beantragt, obwohl seine Beschäftigten durchgehend voll gearbeitet hätten. Durch die falschen Angaben habe der Unternehmer weitere mehr als 63.000 Euro zu Unrecht erhalten.
Das Amtsgericht Regensburg verurteilte den Unternehmer deshalb nun wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie wegen Subventionsbetrugs in elf Fällen. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt.
„Gerade in der Zeit der Corona-Pandemie war das Kurzarbeitergeld eine wichtige Hilfe für viele ehrliche Betriebe und ihre Beschäftigten. Wer diese Unterstützung missbraucht, schadet nicht nur den Sozialkassen, sondern auch allen Unternehmen, die sich rechtstreu verhalten“, erklärt Nadine Striegel, Pressesprecherin des Hauptzollamts Regensburg.