Durchsuchungen
Staatsanwaltschaft schweigt zur Chamer Razzia
Dominik Altmann
In Ostbayern sucht die Polizei an fünf Orten Beweise.
Die Hintergründe des Einsatzes in Cham-Janahof bleiben vorerst unklar. Die Staatsanwaltschaft Regensburg hält sich weiterhin bedeckt. Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des unerlaubten Inverkehrbringens von sogenannten Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch - umgangssprachlich Snus - kam es zu Durchsuchungen in Cham, Regensburg und Neutraubling. In allen Fällen ging die Polizei zeitgleich und mit einem vergleichsweise großen Aufgebot vor.
Der Einsatz sorgte in sozialen Netzwerken für Diskussionen. „Wegen Snus? Ja irre!“, kommentierte ein Nutzer auf Facebook. Mehrere Kommentatoren stellten zudem die Verhältnismäßigkeit eines größeren Polizeieinsatzes infrage. Ein Nutzer berichtete von eigenen Beobachtungen in Regensburg. Dort sei eine Tankstelle vorübergehend geschlossen worden, Kunden seien aufgefordert worden, den Ort zu verlassen.
Keine weiteren Auskünfte
Nach bisherigen Informationen wurden insgesamt fünf Örtlichkeiten durchsucht, darunter Tankstellen und private Wohnungen. Ob die Maßnahmen auf den Verdacht eines größeren Vertriebsnetzes oder auf umfangreichere Mengen illegal gehandelter Ware hindeuten, bleibt offen. Denkbar ist auch, dass das zeitgleiche Vorgehen aus einsatztaktischen Gründen erfolgte.
Auf Nachfrage bestätigte die Staatsanwaltschaft Regensburg erneut die Ermittlungen. Sprecher Thomas Schug erklärte, es gehe um die Sicherung von Beweismitteln im Zusammenhang mit dem unerlaubten Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch. Die Durchsuchungen hätten die genannten fünf Objekte in drei Städten betroffen. Zu weiteren Details äußerte sich der Sprecher nicht. Wörtlich hieß es: „Weitere Auskünfte werden derzeit nicht erteilt.“
Keine massenhafte Einfuhr
Klar stellte die Staatsanwaltschaft jedoch, dass Zollbehörden an den Durchsuchungsmaßnahmen nicht beteiligt waren. Damit steht zumindest fest, dass es sich nicht um eine gemeinsame Aktion von Zoll und Polizei handelte.
Eine massenhafte, unerlaubte Einfuhr von Snus über die tschechische Grenze gibt es offenbar auch nicht. Zumindest gibt es dafür derzeit keine Hinweise. Vom Hauptzollamt Regensburg hieß es, im Zuständigkeitsbereich der Kontrolleinheit Verkehrswege in Furth im Wald lasse sich keine entsprechende Entwicklung feststellen. Konkrete Zahlen zu abgefangenen Postsendungen mit Snus liegen nach Angaben einer Zollsprecherin nicht vor, da hierfür andere Dienststellen zuständig seien.
Hintergrund
Der Verkauf von Snus ist in Deutschland verboten, ebenso wie in allen EU-Staaten mit Ausnahme Schwedens. Der private Besitz und Konsum sind hingegen nicht strafbar. Ermittlungen richten sich daher regelmäßig gegen den Handel oder das gewerbliche Anbieten der nikotinhaltigen Beutel - nicht gegen Käufer.
