Wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Deepfake-Video mit sexualisiertem Inhalt hat die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag nach eigenen Angaben die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Man habe die Behörde in Hannover über den Sachverhalt informiert und sämtliche Unterlagen übergeben, teilte die Fraktion mit.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft konnte zunächst keine näheren Angaben machen. Man habe bislang keine Kenntnis über einen Vorgang oder eine entsprechende Anzeige.

Nach Angaben der CDU geht es um die Verbreitung eines möglichen KI-generierten Videos in einer privaten WhatsApp-Gruppe mit Bezug zur Mitarbeiterschaft der Fraktion. Weitere Details wurden nicht genannt.

Fraktionschef Sebastian Lechner kündigte umfassende Aufklärung an. „Alles muss transparent und lückenlos aufgeklärt werden“, sagte er. „Bei frauenfeindlichen Denk- und Verhaltensweisen gibt es in der CDU null Toleranz.“ Die Fraktion nehme die Angelegenheit sehr ernst.

Der Fraktionschef kündigte zudem an, mit externer Unterstützung Maßnahmen zur Verbesserung interner Strukturen zu erarbeiten. Ziel sei es, Sexismus besser zu verhindern und Betroffene sexualisierter Gewalt zu unterstützen.

Die CDU-Fraktion betonte, es gelte die Unschuldsvermutung. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte werde es vorerst keine weiteren Stellungnahmen geben.