Regierungsbildung

Sondierung: Union und SPD laden zu Statement ein

Die letzten Meter können es in sich haben - dies wissen auch Union und SPD. Kein Wunder also, dass sich die Sondierer mit öffentlichen Prognosen noch lieber zurückhalten.

Die letzten Meter können es in sich haben - dies wissen auch Union und SPD. Kein Wunder also, dass sich die Sondierer mit öffentlichen Prognosen noch lieber zurückhalten.

Von dpa

Trotz konstruktiver Gespräche rechnet CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei den laufenden Sondierungen von Union und SPD noch mit sehr schwierige Diskussionen. "Heute wird es sehr anspruchsvoll werden", sagte er vor Beginn der nächsten Gesprächsrunde in Berlin. Zwar sei das Klima "nach wie vor gut und die Diskussionskultur auch", gleichwohl bleibe es anspruchsvoll. "Je näher man sich den letzten Metern nähert, umso schwieriger werden die Aufgaben, die zu lösen sind, wenn man sich bekanntlicherweise ja das Schönste bis zum Schluss aufhebt."

Die Sondierungen von Union und SPD laufen nun seit mehr als einer Woche - ursprünglich hatte es Hoffnungen gegeben, die Gespräche noch vor dem Wochenende zu Ende zu bringen. Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) wollte sich auch auf Nachfrage nicht zu einer Schätzung zum Zeitplan äußern. Auf die Frage, ob die Gespräche auf der Zielgeraden seien, sagte er nur knapp: "Ich hoffe es." Auch hinsichtlich der strittigen Themen wollten sich weder Frei noch Dobrindt äußern. In Anspielung an den internationalen Frauentag am heutigen Samstag sprach SPD-Chefin Saskia Esken von einem "Kampftag, einem Frauenkampftag".

Dem Vernehmen nach haben die Sondierer am Vortag lange Zeit über den Knackpunkt Migration gesprochen - hier lagen vor der Bundestagswahl und auch danach die Positionen von SPD und Union weit auseinander. Neben der finalen Lösung inhaltlicher Fragen - auch zu den Themen Soziales, Arbeit oder Steuern - ist eine weitere Herausforderung die Ausformulierung eines gemeinsamen Abschlusspapiers, in dem beide Seiten die Leitplanken für die dann anstehenden Koalitionsverhandlungen aufstellen.

In der kommenden Woche, so der Wunsch von SPD und Union, könnten dann die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen. Dabei sollen dann die Verhandlungsgruppen erweitert und spezielle Arbeitsgruppen zu Themen eingerichtet werden.

Dieser Artikel ist Teil eines automatisierten Angebots der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er wird von der idowa-Redaktion nicht bearbeitet oder geprüft.

Folgen Sie Themen dieses Artikels:

Alle Artikel zu gefolgten Themen und Autoren finden Sie bei mein Idowa

Keine Kommentare


Neueste zuerst Älteste zuerst Beliebteste zuerst
alle Leser-Kommentare anzeigen
Leser-Kommentare ausblenden

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.

merken
Nicht mehr merken
X

Sie haben den Inhalt der Merkliste hinzugefügt.