Kommunalfinanzen

Nürnberg fasst erste Sparbeschlüsse

Die Stadt Nürnberg rühmt sich ihres mittelalterlichen Stadtbildes – aber die Kommune steht unter einem erheblichen Sparzwang. (Archivbild).

Die Stadt Nürnberg rühmt sich ihres mittelalterlichen Stadtbildes – aber die Kommune steht unter einem erheblichen Sparzwang. (Archivbild).

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Von dpa

Begleitet vom Protest hunderter Demonstranten hat der Nürnberger Stadtrat in seiner Sitzung erste Sparbeschlüsse gefasst. So soll vom nächsten Jahr an unter anderem die Hunde- und die Zweitwohnungsteuer teurer werden, aber auch die Eintrittspreise für Schwimmbäder und für den Tiergarten. Auch beim öffentlichen Personennahverkehr wird gespart - allerdings fallen die Fahrplankürzungen nicht so drastisch aus, wie zunächst geplant.

70 Millionen Sparvolumen

Bayerns zweitgrößte Stadt leidet unter akuter Geldnot, für den Rest des Jahres 2026 gilt eine Haushaltssperre, nur unbedingt notwendige Ausgaben können noch getätigt werden. Für 2027 will die Rathauskooperation von CSU und SPD 70 Millionen Euro aus dem Etat herauspressen, um der Bezirksregierung einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können. Bis 2030 soll der jährliche Sparbeitrag gar auf 123 Millionen Euro steigen.

Oberbürgermeister Marcus König sprach im Vorfeld von dramatischen Eingriffen. „Nie zuvor musste die Stadt so große Summen einsparen, nie zuvor waren wir gezwungen, so dramatisch in den städtischen Haushalt und damit auch in das Leben unserer Stadtgesellschaft einzugreifen“, sagte der CSU-Politiker.

Schließung der Kunsthalle wohl erst einmal abgewendet

Unter anderem stehen auch Kürzungen bei Kultureinrichtungen zur Debatte. Eine Schließung der Kunsthalle, einer international anerkannten Ausstellungsfläche für Gegenwartskunst, könnte in letzter Minute abgewendet werden. Hierzu liegt ein Änderungsantrag auf dem Tisch, der eine Prüfung alternativer Sparmöglichkeiten bis März vorsieht.

Hintergrund ist neben einer Explosion bei den Ausgaben vor allem auch ein Einbruch bei der wichtigsten kommunalen Steuer, der Gewerbesteuer - hier hinkt Nürnberg (Stand: September) um 77 Millionen Euro hinter dem Vorjahr her. Schon jetzt ist klar, dass der Planansatz von 745 Millionen Euro für 2026 nicht mehr erreichbar ist. Gleichzeitig steigen die Ausgaben: Allein für Soziales und Jugendhilfe veranschlagt Nürnbergs Kämmerer Thorsten Brehm im Jahr 2027 insgesamt 1,04 Milliarden Euro, knapp 56 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr.

Dieser Artikel ist Teil eines automatisierten Angebots der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er wird von der Redaktion nicht bearbeitet oder geprüft.

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