Instrument der Macht

Wie wahrscheinlich ist eine Reform des EU-Einstimmigkeitsprinzips?

Bundesaußenminister Johann Wadephul fordert, das bisherige Abstimmungsprinzip in der EU abzuschaffen. Die Ideen sind nicht neu, doch größere Reformfortschritte machte die EU in den vergangenen Jahren nicht.

Johann Wadephul forderte in seiner Rede bei der Adenauer Konferenz das Einstimmigkeitsprinzip teils durch qualifizierte Mehrheiten zu ersetzen.

Johann Wadephul forderte in seiner Rede bei der Adenauer Konferenz das Einstimmigkeitsprinzip teils durch qualifizierte Mehrheiten zu ersetzen.

Der Moment an jenem Abend im Dezember 2023 zählt zu den erinnerungswürdigen in der jüngeren Geschichte der Europäischen Union: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán verlässt während eines Gipfels der 27 Staats- und

Jetzt weiterlesen mit Plus-Zugang:

  • alle Artikel in voller Länge und mit allen Inhalten
  • deutlich weniger Werbung auf der Seite
  • Sie unterstützen Journalismus in Ihrer Region
Als Abonnent unserer Zeitung haben Sie automatisch gratis Plus-Zugang. Hier freischalten

Keine Kommentare


Neueste zuerst Älteste zuerst Beliebteste zuerst
alle Leser-Kommentare anzeigen
Leser-Kommentare ausblenden

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.