Kongress

US-Abgeordnete setzen Trumps Iran-Krieg keine Grenzen

Kongressabgeordnete schieben Trumps Vorgehen im Iran keinen Riegel vor. (Archivbild).

Kongressabgeordnete schieben Trumps Vorgehen im Iran keinen Riegel vor. (Archivbild).

Von dpa

US-Kongressabgeordnete haben dem militärischen Vorgehen von US-Präsident Donald Trump im Iran keine Grenzen gesetzt. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus über einen parteiübergreifenden Antrag, der dem Kongress ein stärkeres Mitspracherecht beim Einsatz der Streitkräfte eingeräumt hätte, kam nicht auf genug Stimmen. Vier Demokraten stimmten mit der Mehrheit der Republikaner dagegen. Eine ähnliche Maßnahme war am Mittwoch bereits im Senat geblockt worden.

Sogenannte War Powers Resolutions wurden erstmals in Reaktion auf den Vietnam-Krieg 1973 angewendet. Ein Hauptmerkmal solcher Resolutionen sind beschleunigte Verfahren, mit denen der Kongress über die Entsendung oder den Abzug von Truppen entscheiden kann.

Dieser Artikel ist Teil eines automatisierten Angebots der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er wird von der idowa-Redaktion nicht bearbeitet oder geprüft.

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