Nach einer großflächigen Störung der IT-Systeme bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und dem Justizministerium in Bayern dringt der Richterverein auf ein Notfallkonzept. „Eine digitale Justiz ohne belastbare Ausfallkonzepte ist nicht zukunftsfähig“, sagte die Landesvorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Barbara Stockinger. „Der Rechtsstaat muss auch dann handlungsfähig bleiben, wenn zentrale IT-Systeme versagen. Die aktuellen Ereignisse zeigen eindrücklich, dass wir resiliente und redundante Systeme benötigen, um die Funktionsfähigkeit der dritten Gewalt jederzeit sicherzustellen.“

Am Donnerstag war Bayerns Justiz nicht per Festnetztelefon oder E-Mail erreichbar. Die Telefonanlagen und Mailserver seien gestört, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Ob die Störung mittlerweile behoben ist, war am Morgen unklar.

Seit dem Donnerstagnachmittag habe eine Störung der Netzwerkinfrastruktur im Rechenzentrum des Landesamts für Steuern bestanden, teilte eine Sprecherin des Landesamts der Deutschen Presse-Agentur mit. IT-gestützte Arbeitsabläufe bei Gerichten und Staatsanwaltschaften seien dadurch eingeschränkt gewesen.