Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stufen Ermittler den Angriff eines 16-Jährigen an einem Gymnasium im oberbayerischen Schongau als rechte Gewalttat ein. „Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand hat der Beschuldigte ein sogenanntes Manifest verfasst. Es ist unter anderem durch Frauenhass, durch Queerfeindlichkeit, durch Rassismus und Antisemitismus geprägt“, sagte der CSU-Politiker im Innenausschuss des Landtags in München. „Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse wurde die Tat durch die Polizei als rechte Gewalttat eingestuft.“

Bei der Polizei sei eine Ermittlungsgruppe namens „8. Juli“, also benannt nach dem Tattag, für die Ermittlungen unter Führung der bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) zuständig, die bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelt ist.

„Polizei allein kann derartige Taten nicht verhindern“

Die Behörden hatten den 16-jährigen Angreifer schon mehr als ein Jahr vor der Attacke mit zwei Schwerverletzten wegen mutmaßlicher Verherrlichung von Amokläufen auf dem Schirm gehabt. Herrmann betonte im Ausschuss erneut, dass es wohl bis zum Angriff keine ausreichenden Gründe gegeben habe, Untersuchungshaft für den Jugendlichen anzuordnen.

„Leider zeigt dieser Fall auf traurige Art und Weise: Wir haben natürlich Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Polizei allein kann das allerdings dann nicht lösen“, sagte der CSU-Politiker. „Wir werden jedoch auch weiterhin fortlaufend unsere polizeilichen Einsatzkonzepte weiterentwickeln.“

Auf der Tagesordnung müsse aber die Frage bleiben, wie man mit solchen Erkenntnissen über Drohungen von Schülern im Vorfeld umgeht - auch mit Blick auf Maßnahmen von Schulen und Jugendamt, sagte Herrmann. „Hier müssen wir, wenn dann alles auf dem Tisch liegt, sicherlich auch noch für die Zukunft weitere Konsequenzen ziehen.“