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Früherer Bundestagspräsident
Schäuble zieht Parallelen zwischen Putin und Hitler
Angesichts des Krieges in der Ukraine ist Wolfgang Schäuble in Sorge um den Frieden in Europa - und zieht dabei in einem Interview historische Parallelen.
Geschichte
Gibt es Parallelen zwischen Putin und Hitler?
Putin ist kein neuer Hitler. Dennoch erkennt der bekannte Holocaust-Forscher Götz Aly bestimmte Verhaltensmuster wieder. Er erklärt auch, warum Putin so oft über ukrainische Neonazis spricht.
Bärbel Bas
Erstmals seit 1998 wieder eine Frau an Bundestagsspitze
Die Bundestagspräsidentin und ihr Vorgänger finden bei der ersten Sitzung des neuen Bundestages mahnende Worte und setzen auf mehr Bürgernähe. Und der Bundespräsident würdigt die scheidende Kanzlerin.
Erste Bundestagssitzung
Schäuble mahnt rasche Änderung des Wahlrechts an
Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Der Alterspräsident findet deutliche Worte.
Bayerns JU-Chef
Doleschal drängt Schäuble zu Mandatsverzicht
Der Vorsitzende der Jungen Union in Bayern, Christian Doleschal, drängt den bisherigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) zum Rückzug aus dem Parlament.
Corona-Pandemie
Schäuble über "Querdenker": Unerträgliche Überheblichkeit
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble appelliert an die «Querdenker»-Szene. Und in Berlin ziehen trotz Verbot Tausende Menschen durch die Stadt.
"Dass sie ein schlechtes Gewissen bekommen"
Schäuble: Sozialen Druck auf Impfverweigerer erhöhen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält es für angemessen, dass in der Corona-Pandemie Geimpfte und Genesene mehr Freiheiten genießen als Ungeimpfte. Gleichzeitig hofft Schäuble auch darauf, den sozialen Druck zu erhöhen, damit sich die Menschen impfen lassen.
Bundestagswahl
Schäuble: Notfalls Regierung ohne feste Mehrheiten
Bundestagspräsident Schäuble erinnert daran, dass das Grundgesetz auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung vorsieht. Bei knappen Ergebnissen könnte es auch eine Minderheitsregierung geben.
Bundestagswahl
Schäuble: Notfalls Regierung ohne feste Mehrheiten
Bundestagspräsident Schäuble erinnert daran, dass das Grundgesetz auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung vorsieht. Bei knappen Ergebnissen könnte es auch eine Minderheitsregierung geben.
Bundestagswahl
Schäuble: Gefahr der Wahlkampf-Einflussnahme aus dem Ausland
Die Gefahr sei «relativ groß»: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble blickt beunruhigt auf eine mögliche Einflussnahme der bevorstehenden Bundestagswahl. Auf Nachfrage äußert er ganz konkrete Sorgen.
Corona-Pandemie
Vorteile für Geimpfte? Schäuble rügt Länder
Gerade erst wurde eine bundesweite Corona-Notbremse beschlossen. Nun kann es vielen bei den Lockerungen von Beschränkungen nicht schnell genug gehen - zumindest für die wachsende Zahl der Geimpften.
Bundestagspräsident
Schäuble für Corona-Impfung bei Olympia-Startern
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble befürwortet eine zügige Impfung von Olympia-Teilnehmern gegen Corona, sobald die Impfstoff-Situation es zulässt.
Umfrage
Die Lebenshaltungskosten steigen immer weiter an. Wie wirkt sich die hohe Inflation auf Ihr Konsumverhalten aus?
Mir ist die Kauflust vergangen. Ich spare in allen Bereichen und tätige nur noch sehr selten teure aber nötige Ausgaben.
Ich schränke mich in einigen Bereichen ein. Ich spare zum Beispiel beim Gaststättenbesuch und beim Shopping.
Ich schränke mich in keinem Lebensbereich ein. Die Inflation wird noch länger so hoch bleiben.
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Nach Urteil im Lübcke-Mord
Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung
Das Urteil gegen den Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke ist gesprochen. Doch von Schlussstrich darf keine Rede sein, mahnen Politiker parteiübergreifend.
Kanzlerin mahnt
Merkel: Holocaust-Gedenken "immerwährende Verantwortung"
Der Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus. Doch wird Deutschland seiner Verantwortung für den Holocaust noch gerecht? Der Bundestagspräsident meldet Zweifel an, die Kanzlerin mahnt.
Wer wird zuerst geimpft?
Schäuble rechnet mit Änderung bei Impf-Priorisierungen
Manche ersehnen die Corona-Impfung, andere lehnen sie ab. So oder so: Wenn es demnächst auch in Deutschland los geht, wird der Impfstoff ein knappes Gut sein. Wer bei der Vergabe bevorzugt wird, wird noch beraten.
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Nach Störungen im Bundestag
Schäuble lässt rechtliche Konsequenzen prüfen
Gäste im Bundestag, eingeladen von Abgeordneten, drangsalieren andere Parlamentarier - das ist ein wohl einmaliger Vorgang. Die Empörung der anderen Parteien über die AfD ist groß. Das dürfte bei einer Aktuellen Stunde zu den Vorfällen an diesem Freitag zu spüren sein.
Hoher Einigungsdruck
Koalition will Wahlrechtskompromiss in letzter Minute finden
Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch selbst wenn es dort eine Einigung gäbe: Das wäre erst die halbe Miete.
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