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Innere Sicherheit: Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Innere Sicherheit Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in Deutschland am Werk.

Geheimdienst: Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Geheimdienst Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für Spionage erhöhen, befürchtet der Verfassungsschutz.

Grundsatzurteil: Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Grundsatzurteil Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht.

Karlsruhe vor Urteil: Was darf Bayerns Verfassungsschutz?

Karlsruhe vor Urteil Was darf Bayerns Verfassungsschutz?

Gegen einigen Widerstand setzte Innenminister Herrmann 2016 eine Reform des Verfassungsschutzgesetzes durch. Jetzt hat Karlsruhe die Neuerungen unter die Lupe genommen. Die Kläger hoffen, dass die Richter nicht nur den bayerischen Dienst in die Schranken weisen.

Krieg im Netz: Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Krieg im Netz Neue Verfassungsschutz-Warnung vor russischen Cyberattacken

Der Verfassungsschutz warnt erneut: Deutsche Unternehmen müssen sich auf Cyberattacken einstellen. Die Kommunikation mit russischen Geschäftskontakten sollte herunter gefahren werden.

Organklage: Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Organklage Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Ein Abgeordneter erkundigt sich bei der Regierung nach Verfassungsschutz-Mitarbeitern im Ausland und bekommt keine Antwort. Jetzt klärt das Bundesverfassungsgericht, wie weit das Fragerecht reicht.

Krieg in der Ukraine: Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Krieg in der Ukraine Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Da auf reguläre Grenzkontrollen verzichtet werde, fordert der Thüringer Verfassungsschutz eine Registrierung aller Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Sicherheit dürfe nicht aus dem Blick geraten.

Gerichtsverfahren: AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Gerichtsverfahren AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht neben einer Überwachung auch eine Schwächung.

Corona-Pandemie: Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu Querdenkern

Corona-Pandemie Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu "Querdenkern"

Die «Querdenker»-Szene ist sehr heterogen - der Verfassungsschutz will deshalb noch keine Einschätzung abgeben. Aus Hamburg hingegen gibt es eine düstere Prognose.

Spionage: Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Spionage Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass Russland seine Aktivitäten im Ausland ausweitet. Vor allem der Prozess um den sogenannten Tiergarten-Mord habe dies verdeutlicht.

Bayern: Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Bayern Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verwischen die Grenzen zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Jetzt steht das Bundesverfassungsgericht vor der Grundsatzfrage, was Nachrichtendienste dürfen und was nicht.

Gesetzesänderung: Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Gesetzesänderung Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verwischen die Grenzen zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Jetzt steht das Bundesverfassungsgericht vor der Grundsatzfrage, was Nachrichtendienste dürfen und was nicht.

Nun gibt es auch in Niederbayern den ersten Fall von Affenpocken. Sind Sie deswegen besorgt?

Verfassungsschutz & Co.: Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Verfassungsschutz & Co. Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Der Name sagt es schon: Geheimdienste operieren im Verborgenen. Doch einmal im Jahr geben sich die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes halbwegs transparent. Einer räumt deutlich Fehler ein.

Rechtsextremismus: Innenminister: Erlass gegen Reichsfahnen steht

Rechtsextremismus Innenminister: Erlass gegen Reichsfahnen steht

Die Reichsfahnen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen wie die Reichskriegsflaggen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten.

Rechtsextremismus: Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Rechtsextremismus Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten.

Rechtsextremismus: AfD-Flügel soll offenbar reaktiviert werden

Rechtsextremismus AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden

Die «Flügel»-Treffen mit Fahnenschwenken und «Höcke-Höcke»-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.

Extremismus: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Extremismus Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Für den Thüringer Verfassungsschutz steht fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft.

Extremismus: Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

Extremismus Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

Die Pegida hat Protest gegen Flüchtlinge in die bürgerliche Mitte getragen. Gründer Bachmann gilt schon länger als Rechtsextremist. Die Entwicklung hat jetzt Konsequenzen.

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