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Mundschutz ade: Thüringen will Corona-Beschränkungen beenden

Mundschutz ade Thüringen will Corona-Beschränkungen beenden

Mundschutz, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen könnten für viele Thüringer bald der Vergangenheit angehören. Denn nach dem Willen von Ministerpräsident Ramelow soll der allgemeine Lockdown Anfang Juni enden.

Kritik an Von der Leyen: Merz verteidigt umstrittenes Karlsruher EZB-Urteil

Kritik an Von der Leyen Merz verteidigt umstrittenes Karlsruher EZB-Urteil

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich vergangene Woche erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt. Kritik kam aus vielen Lagern - vor allem von Ursula von der Leyen. Friedrich Merz sieht das ganz anders.

Zustimmung von Regierungschef: Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Zustimmung von Regierungschef Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverletzung. Lob kommt unterdessen aus Polen.

Vertragsverletzung?: EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Vertragsverletzung? EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre Ansage ist erstaunlich deutlich.

Corona-Krise: Verfassungsrechtler Papier mahnt zu Schutz der Freiheit

Corona-Krise Verfassungsrechtler Papier mahnt zu "Schutz der Freiheit"

Die Beschränkungen einiger Grundrechte während der Corona-Krise gehen vielen zu weit. Der Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jeden Freiheitseingriff, sagt der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

Lockdown zu Ende: Österreich hebt Ausgangsbeschränkungen auf

Lockdown zu Ende Österreich hebt Ausgangsbeschränkungen auf

Österreich hebt angesichts der günstigen Entwicklungen in der Corona-Krise nach fast sieben Wochen die Ausgangsbeschränkungen auf. Dies teilte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag in Wien mit.

Corona-Krise: Insolvenzverwalter erwarten Pleitewelle

Corona-Krise Insolvenzverwalter erwarten Pleitewelle

Der Pleitegeier kreist über Einzelhändlern, Hotels und Fluggesellschaften - aber eine Branche boomt. Nach mageren Jahren bekommen Deutschlands Insolvenzverwalter viele neue Aufträge. Die Sanierungsexperten kämpfen jedoch mit ganz neuen Problemen.

Schwerer Rückschlag: Karlsruhe: Deutsche Zustimmung zu EU-Einheitspatent nichtig

Schwerer Rückschlag Karlsruhe: Deutsche Zustimmung zu EU-Einheitspatent nichtig

Nur ein Antrag statt viel Aufwand und Ärger in jedem einzelnen Land - das EU-Einheitspatent soll es Unternehmen mit ihren Erfindungen einfacher machen. Nun hängt das Projekt am seidenen Faden.

Impfpflicht und Waffenrecht: Gesetzliche Neuregelungen: Was sich zum März ändert

Impfpflicht und Waffenrecht Gesetzliche Neuregelungen: Was sich zum März ändert

Nach Anschlägen im In- und Ausland gilt seit heute ein verschärftes Waffenrecht. Mit einer weiteren Neuregelung reagiert die Regierung auf den Fachkräftemangel. Und nach erneuten Masern-Ausbrüchen sind mit Beginn des März die Impfregeln verschärft.

Deutschland Adoption von Stiefkindern auch ohne Trauschein

Die Adoption von Stiefkindern ist künftig auch für unverheiratete Paare möglich. Der Bundestag verabschiedete ein entsprechendes Gesetz.

Online-Lexikon: Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Online-Lexikon Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Jahrelang hatten die türkischen Behörden die Wikipedia im Land blockiert. Der Vorwurf: Die Plattform verbreite Falschinformationen über das Land und dessen Verbündete. Jetzt ist der Zugang wieder möglich.

Türkei Nach langer Sperre: Wikipedia in Türkei wieder zugänglich

Nach mehr als zweieinhalbjähriger Blockade ist Wikipedia in der Türkei wieder zugänglich. Es blieb zunächst unklar, ob das landesweit so ist.

Eine Petition gegen das Donaulied hat in der vergangenen Woche für eine kontroverse Diskussion gesorgt. Was denken Sie? Sollte das Lied weiter auf Volksfesten gespielt werden?

Nach Christchurch-Anschlag: Waffenrückkauf in Neuseeland endet - Diskussion entbrannt

Nach Christchurch-Anschlag Waffenrückkauf in Neuseeland endet - Diskussion entbrannt

Nach dem Anschlag im März in Neuseeland rief die Regierung zu einer Rückgabe von Schusswaffen auf. Die Aktion ist nun beendet, viele Waffen sind dennoch weiter im Umlauf.

Zoff um Abtreibungsparagrafen: §219a: Verurteilte Ärztin reicht Verfassungsbeschwerde ein

Zoff um Abtreibungsparagrafen §219a: Verurteilte Ärztin reicht Verfassungsbeschwerde ein

Die Berliner Frauenärztin Bettina G., die wegen unzulässiger Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilt wurde, zieht vor das Bundesverfassungsgericht.

Deutschland "Düsseldorfer Tabelle": Höhere Sätze für Trennungskinder

Am 1. Januar tritt die neue "Düsseldorfer Tabelle" in Kraft.

Auch Selbstbehalt steigt: Neue Düsseldorfer Tabelle: Mehr Geld für Trennungskinder

Auch Selbstbehalt steigt Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Vor allem minderjährigen Trennungskindern steht vom kommenden Jahr an mehr Unterhalt zu. Dennoch kann weniger Geld für sie herausspringen - weil die zahlungspflichtigen Eltern ebenfalls mehr für sich behalten dürfen.

Deutschland Opposition: Reform der Stiefkindadoption reicht nicht aus

Die von der Bundesregierung angepeilte Reform der Stiefkindadoption ist für weite Teile der Opposition nicht weitgehend genug. FDP, Linke und Grüne warben im Bundestag dafür, unverheirateten Paaren nicht nur die Adoption von Stiefkindern, sondern auch von fremden Kindern zu ermöglichen.

Streunen untersagt: Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen

Streunen untersagt Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen

Juristen fordern ein Streunverbot für Katzen - zum Schutz von Vögeln. Die Räuber bedrohten die Artenvielfalt, heißt es. Deutsche Experten bestreiten das nicht, bewerten den Vorstoß aber dennoch skeptisch.

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