Maskenaffäre - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - idowa

Themen
A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
X
Y
Z

Corona-Pandemie: BGH: Keine Bestechlichkeit bei Maskenaffäre

Corona-Pandemie BGH: Keine Bestechlichkeit bei Maskenaffäre

Zwei CSU-Politiker haben zu Beginn der Corona-Pandemie bei Maskendeals kräftig kassiert. Politisch mussten sie inzwischen Tribut zollen. Den Tatbestand der Bestechlichkeit wurde jetzt jedoch verneint.

Bayerischer Landtag: Masken-U-Ausschuss will ab März Zeugen befragen

Bayerischer Landtag Masken-U-Ausschuss will ab März Zeugen befragen

Vermutlich ab März wird der vom bayerischen Landtag eingesetzte Masken-Untersuchungsausschuss mit der Befragung von Zeugen beginnen.

Kommentar: Maskenaffäre: Armutszeugnis Verhaltenskodex

Kommentar Maskenaffäre: Armutszeugnis Verhaltenskodex

Im März erschütterte die Maskenaffäre das Land. Das war nichts anderes als schäbige Geldgier in einer nationalen Krise, denn während die Abgeordneten ihr Konto aufbesserten, mussten viele Menschen mit weniger Einkommen zurechtkommen oder waren ganz auf staatliche Hilfen angewiesen. Das muss Konsequenzen haben.

Bayern: Ausschuss zu Maskenaffäre beschäftigt den Landtag

Bayern Ausschuss zu Maskenaffäre beschäftigt den Landtag

Der von drei Oppositionsparteien beantragte Masken-Untersuchungsausschuss wird in dieser Woche erstmals die Gremien im Landtag beschäftigen. Wie die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP am Dienstag berichteten, werden sich am Mittwoch der Ältestenrat und einen Tag später der Ausschuss für Parlamentsfragen mit dem Antrag auf Einsetzung des Ausschusses befassen.

Konsequenz aus Maskenaffäre: Bundesrat stimmt schärferen Transparenzregeln für Abgeordnete zu

Konsequenz aus Maskenaffäre Bundesrat stimmt schärferen Transparenzregeln zu

Der Bundesrat hat den verschärften Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete zugestimmt. Damit hatte das Parlament die Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre gezogen.

Bayerisches Abgeordnetengesetz: Entwurf: Verbot von Geschäftstüchtigkeit

Bayerisches Abgeordnetengesetz Entwurf: Verbot von Geschäftstüchtigkeit

Sollte es nach der Affäre um den CSU-Parlamentarier Alfred Sauter im bayerischen Landtag noch Abgeordnete geben, die ihr Mandat auch zur Verbesserung ihres Einkommens einsetzen, müssen sie sich auf ein radikales Ende dieser Geschäftstätigkeit einstellen.

Maskenaffäre: Bayern-SPD droht weiter mit Untersuchungsausschuss

Maskenaffäre Bayern-SPD droht weiter mit Untersuchungsausschuss

Der Vorsitzende der SPD im bayerischen Landtag, Horst Arnold, hat sich zurückhaltend gegenüber einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre geäußert. Man sollte nicht gleich die "schärfste...

CDU und CSU: Maskenaffäre, Aserbaidschan, Sanktionen schwierig

CDU und CSU Maskenaffäre, Aserbaidschan, Sanktionen schwierig

War da was? Maskenaffäre und Aserbaidschan-Connection belasten CDU und CSU. Sie haben kaum Möglichkeiten, sich gegen die beteiligten Abgeordneten durchzusetzen. Die machen einfach weiter. Es kann für Parteien...

Bundestagsabgeordneter: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Bundestagsabgeordneter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Nach dem Druck in der Affäre um Corona-Schutzmasken zog Nikolas Löbel die Konsequenzen und verabschiedete sich aus dem politischen Geschäft. Nun schaltet sich die Justiz in anderer Sache ein.

Nicht wegen Maskenaffäre: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Nicht wegen Maskenaffäre Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nikolaus Löbel

Nach dem Druck in der Affäre um Corona-Schutzmasken zog Nikolas Löbel die Konsequenzen und verabschiedete sich aus dem politischen Geschäft. Nun schaltet sich die Justiz in anderer Sache ein.

CSU-Compliance-Kommission : Bausback soll seinen Parteifreunden auf die Finger schauen

CSU-Compliance-Kommission Bausback soll seinen Parteifreunden auf die Finger schauen

Er soll über die neuen Transparenzregeln der CSU wachen: Bayerns Ex-Justizminister Winfried Bausback ist stellvertretender Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion und wird künftig seinen Parteifreunden auf die Finger schauen.

Neue Transparenzregeln: GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Neue Transparenzregeln GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl stürzen die Umfragewerte der Union ab. Die CSU reagiert alarmiert. Rigidere Verhaltenspflichten für Abgeordnete sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Nach der Maskenaffäre: GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Nach der Maskenaffäre GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl stürzen die Umfragewerte der Union ab. Die CSU reagiert alarmiert. Rigidere Verhaltenspflichten für Abgeordnete sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Maskenaffäre: Söder: Alarmiert über Glaubwürdigkeitsverlust der Union

Maskenaffäre Söder: Alarmiert über Glaubwürdigkeitsverlust der Union

CSU-Chef Markus Söder hält es nicht mehr für gesichert, dass die Union nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen kann. Es bestehe die Gefahr der Wechselstimmung in Deutschland, sagte Söder nach einer...

Korruptionsverdacht: Maskenaffäre: Haftbefehl in Bayern

Korruptionsverdacht Maskenaffäre: Haftbefehl in Bayern

Die Ermittlungen wegen der Maskenaffäre innerhalb der Unionsparteien nehmen immer größere Dimensionen an. Nun ist der erste Verdächtige in Untersuchungshaft.

Oberlandesgericht München: Haftbefehl gegen Beschuldigten in Maskenaffäre erlassen

Oberlandesgericht München Haftbefehl gegen Beschuldigten in Maskenaffäre erlassen

In der Affäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken hat die Münchner Generalstaatsanwaltschaft gegen einen Beschuldigten Haftbefehl erwirkt. In dem Verfahren wird wegen Korruptionsverdachts unter anderem gegen Bayerns Ex-Justizminister Alfred Sauter (CSU) sowie den mittlerweile aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein ermittelt.

Maskenaffäre: Sauter tritt aus CSU-Landtagsfraktion aus

Maskenaffäre Sauter tritt aus CSU-Landtagsfraktion aus

Die Machtprobe zwischen der CSU und ihrem Landtagsabgeordneten Sauter ist entschieden: Der 70-Jährige tritt nun doch aus der Fraktion aus. Für die Zukunft hat er eine klare Ansage.

Bayern: Sauter tritt aus CSU-Landtagsfraktion aus

Bayern Sauter tritt aus CSU-Landtagsfraktion aus

In der Maskenaffäre der Union beugt sich der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter dem massiven Druck und tritt aus der CSU-Landtagsfraktion aus.

1
2