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Vorsorge für Bundestagswahl: Generalsekretäre für Online-Parteitage

Vorsorge für Bundestagswahl Generalsekretäre für Online-Parteitage

Schon Ende Juni beginnt die Aufstellungsphase für die Bundestagswahl 2021. Eigentlich sind dafür größere Präsenzveranstaltungen nötig - in der Corona-Krise unmöglich. Die Parteien präsentieren jetzt einen Ausweg.

Bruchteil der Gewaltbereiten: Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Bruchteil der Gewaltbereiten Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Gibt es heute in Deutschland mehr gefährliche Rechtsextremisten als vor einem Jahr? Oder schauen die Sicherheitsbehörden jetzt einfach genauer hin? Nach Einschätzung von Experten ist beides richtig.

Bruchteil der Gewaltbereiten: Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Bruchteil der Gewaltbereiten Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Gibt es heute in Deutschland mehr gefährliche Rechtsextremisten als vor einem Jahr? Oder schauen die Sicherheitsbehörden jetzt einfach genauer hin? Nach Einschätzung von Experten ist beides richtig.

Bundesverfassungsgericht: Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Bundesverfassungsgericht Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.

Deutschland AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl im Rechtsausschuss abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Abwahl ihres Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgelehnt. Der Vorgang werfe aber neue Fragen auf, die die Richter im eigentlichen Verfahren prüfen wollten, teilte das Gericht in Karlsruhe am Freitag mit.

«Kein Generalverdacht»: Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

«Kein Generalverdacht» Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtigungen. Aus dem Kommando Spezialkäfte vernimmt sie positive Signale.

«Abgedroschene Geschichte»: Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Abgedroschene Geschichte» Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Ungeheuerlich» hat die Kanzlerin das genannt, was die Ermittler über den Hackerangriff auf den Bundestag 2015 herausgefunden haben. Ein russischer Geheimdienst soll dafür verantwortlich sein. Jetzt antwortet die russische Botschaft auf die Vorwürfe.

Stichtag 8. März: Ticketkauf - Gutscheine statt Geld bei Corona-Absagen

Stichtag 8. März Ticketkauf - Gutscheine statt Geld bei Corona-Absagen

Wird ein Konzert abgesagt, kann man normalerweise das Eintrittsgeld zurückfordern. Das Coronavirus ließ aber Events auf breiter Front platzen. Deshalb dürfen Veranstalter nun eine Alternative anbieten.

Opposition kritisiert: Bundestag beschließt Corona-Hilfen für Millionen Bürger

Opposition kritisiert Bundestag beschließt Corona-Hilfen für Millionen Bürger

In der Corona-Pandemie wurden schon im Eiltempo mehrere Krisengesetze verabschiedet. Nun legt die Koalition mit Unterstützung für weitere Bereiche nach. Es geht auch um mehr Tests besonders gefährdeter Gruppen.

Rascheres Tempo: Unionspolitiker fordern weitere Lockerungen an Grenzen

Rascheres Tempo Unionspolitiker fordern weitere Lockerungen an Grenzen

Für die Kontrollen an deutschen Grenzen ist ein Ende in Sicht. Einigen geht es dennoch nicht schnell genug. Und der Innenminister sendet eine unmissverständliche Mahnung.

Rechtliche Konsequenzen: Corona in Schlachthöfen: Bundesregierung will aufräumen

Rechtliche Konsequenzen Corona in Schlachthöfen: Bundesregierung will "aufräumen"

Seit mehrere Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots geworden sind, rücken die Arbeits- und Wohnbedingungen der Beschäftigten in den Blickpunkt. Die Bundesregierung spricht von Ausbeutung und kündigt Gegenmaßnahmen an.

Er sei vor einigen Wochen positiv auf Sars-CoV2 getestet worden, bestätigte der Abgeordnete Alois Rainer gegenüber idowa.

„Wie Pflastersteine auf der Brust“ Parlamentarier Alois Rainer hatte Covid-19

Der Haibacher Bundestagsabgeordnete Alois Rainer ist vor einigen Wochen an Covid-19 erkrankt. Exklusiv gegenüber idowa schildert er, wie sich die Krankheit bei ihm angefühlt hat – und warum er die Demos gegen die Corona-Maßnahmen wenigstens in Teilen verstehen kann.

Eine Petition gegen das Donaulied hat in der vergangenen Woche für eine kontroverse Diskussion gesorgt. Was denken Sie? Sollte das Lied weiter auf Volksfesten gespielt werden?

«Ungeheuerlich»: Merkel attackiert Russland wegen Hackerangriffs

«Ungeheuerlich» Merkel attackiert Russland wegen Hackerangriffs

Da hat sich etwas angestaut: Wegen neuer Ermittlungsergebnisse zum Hackerangriff auf den Bundestag geht die Kanzlerin auf Russland los. Es ist nicht der einzige beim Generalbundesanwalt anhängige Fall, der die Beziehungen beider Länder belastet.

Regierungsbefragung: Merkel: Keine Erhöhungen von Abgaben und Steuern geplant

Regierungsbefragung Merkel: Keine Erhöhungen von Abgaben und Steuern geplant

Die Bundesregierung plant nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel bisher zur Finanzierung der Corona-Krise keine Steuererhöhung.

Unionsfraktion: Merkel macht Hoffnung auf schrittweise Grenzöffnungen

Unionsfraktion Merkel macht Hoffnung auf schrittweise Grenzöffnungen

Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung der Schengen-Systems offener Binnengrenzen in der EU.

Waffenembargo: Malta droht mit Blockade von EU-Militäreinsatz für Libyen

Waffenembargo Malta droht mit Blockade von EU-Militäreinsatz für Libyen

Der neue EU-Militäreinsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ist gerade erst angelaufen, doch es gibt schon wieder politischen Ärger. Muss die Operation Irini schon bald wieder gestoppt werden?

Klimaschutz: Union knüpft Erhöhung des EU-Klimaziels an Bedingungen

Klimaschutz Union knüpft Erhöhung des EU-Klimaziels an Bedingungen

Kanzlerin Merkel hat sich eindeutig für höhere Klimaschutz-Ziele in der EU ausgesprochen. Nun positioniert sich die Union im Bundestag - mit einem «Ja, aber». Der Koalitionspartner ist nicht begeistert.

Sonntagsfrage: Union klettert in Umfrage auf 40 Prozent

Sonntagsfrage Union klettert in Umfrage auf 40 Prozent

Von der Krise profitieren derzeit zwei Parteien - CDU und CSU. Sie liegen in einer aktuellen Umfrage klar vor den Mitbewerbern.

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